Grundrechtsschutz durch Private in Deutschland am Beispiel des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
- 178 Seiten
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Die Arbeit behandelt den Grundrechtsschutz für Nutzer sozialer Netzwerke, der durch die Löschpflichten der Anbieter, insbesondere basierend auf dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, gefährdet ist. Die Autorin präsentiert neue Schutzmöglichkeiten und beleuchtet die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes 2017 geäußerte Kritik am Grundrechtsschutz der Nutzer. Sie untersucht die Verpflichtungen der Netzwerkanbieter zum Schutz der Grundrechte ihrer Nutzer und analysiert die Effektivität des Schutzes, der durch Verfassungsrecht, einfachgesetzliche Normen und vertragliche Regelungen gewährleistet wird. Die Ergebnisse zeigen, dass der bestehende Schutz unzureichend ist. Die Autorin unterbreitet Vorschläge zur Verbesserung des Grundrechtsschutzes, die sowohl das NetzDG als auch die Grundrechtsbindung der Anbieter betreffen. Die Gliederung umfasst die Einleitung, die Analyse der Grundrechte im Kontext des NetzDG, den Grundrechtsschutz durch Private im Verfassungsrecht, einfaches Recht und vertragliche Regelungen sowie Verbesserungsvorschläge durch die Netzwerkanbieter. Abschließend wird ein Ausblick gegeben und die Thesen zusammengefasst.