Allgemeine Gesichtsverschleierungsverbote in Frankreich und Europa.
Eine völkerrechtsdogmatische und rechtspolitische Untersuchung unter Berücksichtigung der EGMR-Rechtsprechung und der 'Mindestanforderungen an das gesellschaftliche Zusammenleben'.
- 308 Seiten
- 11 Lesestunden
Die Untersuchung konzentriert sich auf Frankreich und beleuchtet die komplexen rechtlichen Probleme, die mit Verboten der religiösen Gesichtsverschleierung verbunden sind. Sie analysiert die Entstehung, Wirkung und Konzeption dieser Verbote im öffentlichen Raum in verschiedenen europäischen Ländern und bewertet sie im Hinblick auf die Garantien der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Besonderes Augenmerk liegt auf einem überindividuellen Verständnis der Geschlechtergleichheit als möglichem Rechtfertigungsgrund sowie auf der unklaren rechtlichen Argumentation bezüglich des „gesellschaftlichen Zusammenlebens“ als Wert einer offenen Gesellschaft. Die Ergebnisse zeigen, dass die vermeintlich schlüssigen Argumentationen letztlich einen unzulässigen Schutz von Mehrheitsinteressen zulasten der Grundrechte Einzelner darstellen. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Kapitel, die die Geschichte des muslimischen Gesichtsschleiers und dessen Regulierung in Frankreich und Europa, die rechtlichen Rahmenbedingungen der allgemeinen Verschleierungsverbote, sowie die Diskussion um mögliche Eingriffsziele und deren Rechtfertigungen behandeln. Zudem wird der effektive Minderheitenschutz und die Relevanz der EMRK in diesem Kontext betrachtet. Ein Literatur- und Stichwortverzeichnis rundet die Untersuchung ab.
