Entscheidungen des Jahres 2021
Band 35 umfasst Entscheidungen des Jahres 2021 in Lang- und Kurztextform; Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs und die bewährte Inhaltsübersicht für den raschen Zugang zur gewünschten Entscheidung: geordnet nach Datum der Entscheidung, nach Geschäftszahlen, nach Gesetzesstellen und nach Stichworten jeweils mit Kurzinhalten.
Anlässlich des 80. Geburtstags von Peter Bauer, der seit 1987 die SSV-NF herausgibt und das österreichische Sozialrecht durch zwei Jahrzehnte mitgeprägt hat, vereinigt dieses Liber Amicorum Beiträge von Richterkollegen, Weggefährten und Fachkollegen. Die Autorinnen und Autoren greifen die Verdienste von Peter Bauer im Bereich des• Sozialrechts,• Gerichtsorganisationsrechts und• Zivilverfahrensrechts auf.
Dem B-VG ist das Konzept richterlicher Unabhängigkeit ganz selbstverständlich. Bloß neun Worte enthält der Abs 1 des Art 87 B-VG: „Die Richter sind in Ausübung ihres richterlichen Amtes unabhängig.“ Art 6 Abs 1 EMRK und Art 47 Abs 2 Satz 1 GRC sprechen daneben die „Unparteilichkeit“ des Gerichts an. Genauso wie die Unabhängigkeit scheint auch die Unparteilichkeit eine Selbstverständlichkeit – dennoch sind die Grenzen unscharf. Anhand aktueller Fragestellungen, wie ● der Einschränkung von Ressourcen und ● dem Außenauftritt von Richterinnen und Richtern wird in diesem Band die Reichweite der Garantien der Unabhängigkeit und der Unparteilichkeit der Gerichte ausgelotet.
In einem Band, auf einen Griff – 34 zentrale Normen des Gesundheitsrechts aus folgenden Bereichen:• Berufsrecht (ÄrzteG 1998, Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015, Apothekengesetz, GewO 1994, GuKG, Hebammengesetz, Kardiotechnikergesetz, MABG, MTD-Gesetz, Psychologengesetz 2013, Psychotherapiegesetz, Sanitätergesetz, Zahnärztegesetz, Zahnärztekammergesetz)• Krankenanstaltenrecht (Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz, KAKuG, KA-AZG)• Medizinprodukte iwS (Blutsicherheitsgesetz 1999, Gewebesicherheitsgesetz, Suchtmittelgesetz)• Sanitätsgesetze (AIDS-Gesetz 1993, Epidemiegesetz 1950, Geschlechtskrankheitengesetz, Tuberkulosegesetz)• Weitere medizinrechtliche Regelungen (ABGB, ÄsthOpG, ASVG, Fortpflanzungsmedizingesetz, Gesundheitstelematikgesetz 2012, Heimaufenthaltsgesetz, Organtransplantationsgesetz, Patientenverfügungs-Gesetz, StGB, Unterbringungsgesetz)Die beste Unterstützung für: Anwälte, Krankenanstalten, Gesundheitsbehörden, Sozialversicherungsträger, Universitäten, Fortbildungseinrichtungen, Kammern und GerichteVon 34 ausgewählten Experten aus Anwaltschaft, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft kommentiert.
Die Gerichtsbarkeit muss heute mit neuen Phänomenen fertig werden, etwa mit Großverfahren in Strafsachen oder Massenverfahren in Zivilsachen, vor allem in Anlegerstreitigkeiten. Diese Verfahren stellen beträchtliche Anforderungen an die innerjustizielle Logistik. Speziell die Zunahme von Groß- und Massenverfahren bildete den Anlass für den OGH, das Symposium „Die Beschleunigung von Zivil- und Strafverfahren zwischen Richtigkeitsgewähr, Fairness und Effizienz“ zu veranstalten. Im Vordergrund stand dabei nicht nur die Frage, wie die einzelnen Ziele im Spannungsfeld zwischen den Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren und seiner Dauer gewichtet werden sollen, sondern auch das praktische Herangehen an die damit einhergehenden Probleme.
Grundstrukturen des zivilgerichtlichen Verfahrens
Das Arbeitsrecht zum Stand 1.9.2011: Mit zahlreichen tiefgreifenden Novellen seit Erscheinen der Vorauflage: - Insolvenzrechtsänderungsgesetz 2010 und Insolvenzrechtsänderungs-Begleitgesetz, - Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, - Theateranpassungsgesetz und Theaterarbeitsgesetz,- Gleichbehandlungsnovellen BGBl I 2008/98 und I 2011/7, - Arbeitsverfassungsgesetz-Novelle BGBl I 2010/101, - Budgetbegleitgesetz 2011, uvm. - Die wichtigsten 27 Gesetze – in zwei Bänden kommentiert. - 19 ausgewiesene Autoren – aus Lehre, Rechtsanwaltschaft, Interessenvertretungen und Rechtsprechung, - mehr als 3400 Seiten sorgfältig ausgewertete Literatur und Judikatur (zB erste grundlegende Entscheidungen zum neuen Recht der Ausbildungskostenklausel, wichtige Entscheidungen zum ABGB, AngG, ArbVG, MSchG etc). Band 1 umfasst – in alphabetischer Reihenfolge der kommentierten Gesetze – das Individualarbeitsrecht und Band 2 das Kollektivarbeitsrecht sowie das arbeitsgerichtliche Verfahren.
Das österreichische zivilgerichtliche Verfahren ist von einer Dualität geprägt: Nicht alle Zivilsachen werden im klassischen Zivilprozess abgehandelt – bestimmte bürgerlichrechtliche Materien sind verfahrensmäßig dem Außerstreitverfahren zugeordnet. Nach dem heutigen Verständnis bestehen zwei völlig gleichberechtigte und voneinander unabhängige zivilprozessuale Verfahren nebeneinander. Das Skriptum ist ein idealer Lernbehelf für Studierende der Rechtswissenschaften und juristische Berufsanwärter. Auch für den interessierten Praktiker ist es bestens geeignet. Das praktische Stichwortverzeichnis erleichtert die rasche Auffindung gesuchter Rechtsbegriffe. Die zahlreichen Beispiele und Übersichten runden die umfassende, aber dennoch kurze und verständliche Darstellung ab.
Die Aufgabe des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens besteht darin, festzustellen, ob ein privatrechtlicher Anspruch zu Recht besteht. Die Orac Rechtsskripten Erkenntnisverfahren 1-3 behandeln diese umfangreiche Materie. Band 1 bietet eine Einführung in die Grundsätze des zivilgerichtlichen Verfahrens, wobei die Prinzipien eines fairen Verfahrens, die Prozessvoraussetzungen, die Prozessparteien und die Klage im Vordergrund stehen. Band 2 fokussiert auf das Verfahren erster Instanz, in dem der Kläger den Verfahrensgegenstand bestimmt, der Beklagte sich in den Streit einlässt, Beweise aufgenommen werden und die erste Entscheidung ergeht. Die Rolle des Gerichts und der Parteien wird praxisnah erläutert. In Band 3 wird das Rechtsmittelverfahren ausführlich behandelt, einschließlich der besonderen Verfahrensarten und des neuen Schiedsverfahrens. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Internationalen Zivilverfahrensrecht, das im Kontext des Europäischen Binnenmarkts zunehmend an Bedeutung gewinnt. Praktische Stichwortverzeichnisse erleichtern die Auffindung relevanter Rechtsbegriffe, während zahlreiche Beispiele und Übersichten die Darstellung abrunden. Diese Skripten sind ideale Lernhilfen für Studierende der Rechtswissenschaften und juristische Berufsanwärter sowie für interessierte Praktiker.