Klaus Stern Reihenfolge der Bücher

Die Grundrechte sind in den 69 Jahren, seit dem das Grundgesetz in Kraft getreten ist, für das gesamte Rechtsleben ständig bedeutsamer geworden. Vor allem die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat sie in ihren subjektiv- und objektivrechtlichen Gehalten in einem Maße entfaltet, den der Verfassungsgeber nicht ahnen konnte. Diesem Bedeutungsgehalt der Grundrechte für Wissenschaft und Praxis trägt der Kommentar von Professor Dr. Klaus Stern und Professor Dr. Florian Becker Rechnung. Auch in der dritten vollständig aktualisierten Auflage bearbeitet eine hochkarätige Autorenschaft die Grundrechte • des ersten Abschnitts der deutschen Verfassung und • der ihm zugehörigen grundrechtsgleichen Rechte der Artikel 33, 38, 101, 103 und 104 • sowie des eng mit Artikel 4 zusammenhängenden Artikels 140 Dabei werden auch internationale und unionsrechtliche Aspekte (EMRK, Grundrechte-Charta etc.) sowie prozessuale Fragen angemessen berücksichtigt. NEU in der 3. Auflage: Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bis Mitte 2018

Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der Europäischen Grundrechte-Charta, die erstmals einen verbindlichen Grundrechte-Katalog für die Organe der EU und die Mitgliedstaaten kodifiziert, wenn sie EU-Recht ausführen. Die Charta spielt eine entscheidende Rolle in der zukünftigen Entwicklung Europas. Besonders für deutsche Juristen ist von Interesse, dass sie Schutzbereiche regelt, die im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt sind, wie den Schutz personenbezogener Daten, das Recht auf Bildung, die Rechte von Kindern und älteren Menschen, das Recht auf gute Verwaltung und arbeitsrechtliche Gewährleistungen. Jede Kommentierung wird von einer Dokumentation begleitet, die die Beziehung der Charta zu relevanten nationalen und internationalen Bestimmungen darstellt. Die Übersicht enthält relevante Textvorlagen, Verfassungsbestimmungen der Mitgliedstaaten, Leitentscheidungen des EuGH und EGMR sowie Auszüge aus Erläuterungen des Verfassungskonvents und Literaturhinweise. Ein eigener Teil erläutert Entwicklungslinien, Methodik sowie rechtslinguistische und interpretationsmethodische Aspekte des europäischen Verfassungsrechts. Die wissenschaftlich vertiefte Kommentierung ist von renommierten Autoren verfasst und richtet sich an Richter, Verwaltungsbeamte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare, Studierende, Politologen, Politiker und Journalisten.

Im XX. Hautpgutachten der Monopolkommission wird u. a. die Auffassung vertreten, das sparkassenrechtliche Regionalprinzip solle abgeschafft werden. Dies hat im Januar 2014 den Deutschen Sparkassen- und Giroverband veranlasst, den Verfasser um eine Grundsatzuntersuchung zur verfassungsrechtlichen Verankerung und Europarechtsgemäßheit des sparkassenrechtlichen Regionalprinzips zu bitten. Das hier publizierte Rechtsgutachten widerspricht in entscheidenden Punkten den Thesen der Monopolkommission. Aus rechtlichen wie finanzpolitischen Gründen sollte die Politik des Bundes und der Länder den Empfehlungen der Monopolkommission nicht folgen.

Angesichts der existenzsichernden Bedeutung des Fernstraßenwesens für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zählt dessen öffentliche Nutzbarkeit und Effizienz zu den elementaren Aufgaben der staatlichen Daseins- und Gewährleistungsvorsorge. Die Bereitstellung und Nutzungsfähigkeit eines bundesweiten Verkehrswegenetzes nimmt bei der Erfüllung dieser Gemeinwohlaufgabe eine zentrale Stellung ein. Nebenbetriebe an Bundesautobahnen übernehmen hierbei die unverzichtbare Aufgabe, die Versorgungssicherheit der Verkehrsteilnehmer sowie die Verkehrssicherheit an Bundesautobahnen zu gewährleisten. Die Autoren analysieren die geltende Rechtslage und setzen sich mit Rechtsfragen aus dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht auseinander, die für das Rechtsregime der Nebenbetriebe von Bedeutung sind. Neben kontroversen Problemen wie der Anwendbarkeit des Gaststätten- und Gewerberechts auf Autobahnnebenbetriebe und der zur Rechtsdurchsetzung sachlich zuständigen Behörden, werden insbesondere praxisrelevante Fragen im Zusammenhang mit der Privatisierung des Nebenbetriebsnetzes an Bundesautobahnen untersucht. Insgesamt eine vertiefte und überzeugend praxisrelevante Darstellung des Rechtsregimes der Nebenbetriebe!

Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bedarf einer Reform, da die Geräteabgabe nicht mehr der aktuellen rechtlichen und technischen Realität entspricht. Moderne Empfangsgeräte sind nicht mehr raumgebunden und somit nicht eindeutig einem Haushalt zuzuordnen. Zudem sind Hörfunk und Fernsehen oft technisch miteinander verbunden, was die Geräteabgabe als Anknüpfungspunkt ungeeignet macht. Zukünftig sollte der Abgabetatbestand auf den Nutzer fokussiert werden. In einer Vortragsveranstaltung des Instituts für Rundfunkrecht wird der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag behandelt, der die Reform der Finanzierung zum Ziel hat. Prof. Dr. Paul Kirchhof hat ein Gutachten erstellt, das wesentliche Grundlagen für das neue Finanzierungssystem legt, während Dr. Markus Höppener den Vertrag aus der Perspektive der betroffenen Anstalten analysiert. Zu den Autoren gehören führende Experten wie Prof. Dr. Klaus Stern, Prof. Dr. Paul Kirchhof, Dr. Markus Höppener, Dr. Angelica Schwall-Düren, Dr. Jörg Geerlings und Wolfgang Hurnik. Die Zielgruppe umfasst Rechtsabteilungen des privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Landesmedienanstalten sowie Wissenschaftler und Lehrende.

- Anlässlich des 60jährigen Jubiläums des Grundgesetzes fand vom 24. bis 26. Mai 2009 in Berlin ein internationaler Kongress statt, der sich mit der Bedeutung des Grundgesetzes in einem integrierten Europa befasste. Der vorliegende Band dokumentiert die gehaltenen Vorträge einschließlich der Diskussionsbeiträge. Dadurch werden zahlreiche neue und wegweisende Perspektiven auf die deutsche und europäische Verfassungsentwicklung eröffnet: - Die Beiträge: - Schambeck, Das Grundgesetz und seine Bedeutungfür die neue Ordnung des integrierten Europa - Skouris, Die mitgliedstaatlichen Verfassungen nach fünfzig Jahren europäischer Integration. - Starck, Das Grundgesetz heute - Villalon, Das Grundgesetz inder spanischen Verfassungsentwicklung (1978-2008) - Papier, Die Bedeutung des Grundgesetzes im Europäischen Staatenverbund - Ziller, Der Europäische Verfassungsverbund ohne Verfassungsvertrag - Wyrzykowski, Von der verfassungsrezeption zum Dialog - Das Grundgesetz und der polnische Konstitutionalismus - Ress, Das Grundgesetz im Rahmen des europäischen Menschenrechtsschutzes Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Klaus Stern ist einer der herausragenden Staatsrechtlehrer Deutschlands und Verfasser des großen Handbuchs zum Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland Für Staatsrechtler, Politologen, Journalisten, Studenten

Das neue Bundesnichtraucherschutzgesetz verbietet - mit Einschränkungen - das Rauchen in Einrichtungen des Bundes, in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs und in Personenbahnhöfen der öffentlichen Eisenbahnen. Ergänzende Verbote der Bundesländer für ihre öffentlichen Einrichtungen haben insgesamt einen „Flickenteppich“ entstehen lassen, der den Ruf nach bundeseinheitlichen Vorschriften provoziert. Die Neuerscheinung stellt die Regelungsvielfalt auf den Prüfstand, untersucht die einhergehenden internationalrechtlichen Probleme und beantwortet alle verfassungsrechtlichen Fragestellungen. Für Verwaltungsgerichte und -behörden, Rechtsanwälte, Studierende und Rechtsreferendare.