Paul Richli Bücher

Die Abhandlung untersucht die rechtlichen Fragestellungen, die mit der Organisation und Leitung von Universitäten durch die Einführung von Universitätsräten und die Stärkung der Leitungsorgane verbunden sind. Ein zentrales Augenmerk liegt auf der Wissenschaftsfreiheit und der Autonomie der Hochschulen, die als wesentliche Kriterien für die Analyse und Argumentation dienen. Die rechtsvergleichende Betrachtung bietet Einblicke in unterschiedliche Ansätze und deren Auswirkungen auf die universitäre Governance.

Das öffentliche Dienstrecht wird gegenwärtig im Lichte der Thesen des New Public Management buchstäblich umgebrochen. Dominierendes Stichwort ist die Leistungsorientierung. In diesem Kontext stellen sich staats- und verwaltungsrechtliche Fragen. Die Abhandlung will zu ihrer Beantwortung beitragen. Sie beginnt mit einer Übersicht über die neuen Forderungen und zeichnet dann das herkömmliche Dienstrecht mit groben Strichen nach. In weiteren Schritten werden die Mängel des heutigen Dienstrechts gesichtet, die staats- und verwaltungsrechtlichen Fixpunkte für dessen Neuausrichtung herausgearbeitet sowie schliesslich konkrete Revisionsvorhaben in Bund, Kantonen und Gemeinden kritisch daran gemessen. Gegen leistungsbezogene Gehälter und Löhne ist wenig einzuwenden. Demgegenüber darf die Amtsperiode wegen ihrer Funktion als Garantin von Unabhängigkeit und Qualität der Verwaltung nicht ersatzlos beseitigt, sondern muss angemessen kompensiert werden. Die Abhandlung zeigt hierfür Lösungen auf.

Welche Aufgaben des Staats seien, ist ein 'ewiges' Thema, stets aktuell und umstritten und stets Gegenstand politischer Auseinandersetzung. Aus wissenschaftlicher Sicht stellt sich die Frage, ob die Bestimmung und Regelung von Staatsaufgaben allein Sache der Politik oder auch eine Herausforderung für wissenschaftliche Disziplinen sei. Seit längerem besetzt die Volkswirtschaftslehre das Terrain. Vor allem von der Staatsrechtslehre und der Rechtsetzungslehre sollte erwartet werden dürfen, dass sie neben der Volkswirtschaftslehre ihre Stimme erheben. Die vorliegende Abhandlung greift die Staatsaufgaben unter Rekurs auf die politische Philosophie unter Einschluss der Verfassungsökonomie auf und zieht daraus Folgerungen auf der Ebene der Staatsrechtslehre und der Rechtsetzungslehre. Der Diskussionsansatz ist normativ und nicht empirisch. Er umfasst ausgewählte Autoren aus dem Bereich der politischen Philosophie und Verfassungsökonomie, nämlich John Rawls, James M. Buchanan, Alasdair MacIntyre und Michael Walzer. Deren Schriften dienen als Erkenntnisquelle für die Formulierung von Daumenregeln für die Bestimmung und Regelung von Staatsaufgaben