Eberhard von Einem Bücher

Eberhard von Einem geht in diesem essential der Frage nach, wie es Politik und Zivilgesellschaft schaffen können, alle Flüchtlinge, die sich nach Deutschland retten konnten, nicht nur in Notunterkünften, sondern in bezahlbaren Wohnungen des ‚normalen‘ Wohnungsmarktes unterzubringen. Er zeigt Möglichkeiten und Hindernisse auf, vor denen Bund, Länder und – vor allem – die Kommunen stehen, um anerkannten und geduldeten Flüchtlingen eine dauerhafte Bleibe zu bieten, sei es in den Städten oder auf dem Land. Das essential liefert auch Hinweise, wo der Wohnungsmarkt noch Reserven bietet, denn ohne feste Wohnungen kann die gesellschaftliche Integration nicht beginnen, geschweige denn gelingen.

Dass derzeit zu wenig Wohnungen gebaut werden, dass das Angebot – trotz anziehender Baugenehmigungen – nicht die Nachfrage deckt, dass die Mieten in manchen Städten – nach 10 ruhigen Jahren – anziehen und dass Haushalte mit geringem Einkommen – vor allem beim Wohnungswechsel – die Leidtragenden sind, darüber sind sich Politiker, Mietervereine und Wohnungsexperten einig: Hinsichtlich der Diagnose, was die Ursachen der Schieflage sind, gibt es Dissens und hinsichtlich der wohnungspolitischen Optionen, wie die Mieten im sozialpolitisch verträglichen Rahmen gehalten werden können, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Mit Änderungen des Mietrechts allein ist es nicht getan. Es fehlt an Konzepten, um den Wohnungsmarkt zu stabilisieren. Während der Bestand „alter“ Sozialbauwohnungen von Jahr zu Jahr schrumpft, werden kaum noch neue Sozialwohnungen fertig gestellt. Sie „rechnen“ sich nicht. Projektiert werden Miet- und Eigentumswohnungen für Gutverdienende. Gleichzeitig zieht der deutsche Immobilienmarkt international vagabundierendes Kapital an.

Welche Instrumente stehen amerikanischen Gemeinden zur Verfügung, um die Flächennutzung zu steuern? Welche Rechtsgrundlagen entsprechen in den USA dem Bundesbaugesetz und dem Städtebauförderungsgesetz? Wie werden die Instrumente angewandt? In welche Richtung geht die Diskussion zur Reform des Planungs- und Bodenrechts? Dies sind einige Fragen, auf die die vorliegende Arbeit eine Antwort zu geben versucht. Sie ist als historisch vollständiger Überblick über die amerikanische Entwicklung des Planungs- und Bodenrechts von ihren Anfängen in der Kolonialzeit bis zu gegenwärtig aktuellen Tendenzen konzipiert und schliesst mit einem Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland ab.