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Theodor Elster

    Begünstigende Verwaltungsakte mit Bedingungen, Einschränkungen und Auflagen
    Der Landkreis Uelzen
    D'Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei Kommunalwahlen in Deutschland
    • 2016

      Der Verfasser, ein langjähriger kommunaler Hauptverwaltungsbeamter, erklärt die Verfahren zur Sitzzuteilung verständlich anhand praktischer Kommunalwahlergebnisse und konstruierter Modelle. Er beleuchtet deren Wirkungsweise aus seiner praktischen Erfahrung und nutzt die bahnbrechende Rechtsentwicklung im niedersächsischen Kommunalwahlrecht als Paradigma. Die Studie untersucht den verfassungsrechtlichen Maßstab der Erfolgswertgleichheit bei Verhältniswahlen, der in Deutschland sowohl für Parlaments- als auch für Kommunalwahlen gilt, unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Schrifttum. Zudem werden ausländische Regelungen und fremdsprachige Literatur einbezogen. Erstmals wird das Gebot der Erfolgswertgleichheit konkretisiert, speziell für Kommunalwahlen. Dabei zeigt sich, dass die Verfahren Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë, die in vielen Bundesländern gesetzlich vorgeschrieben sind, verfassungswidrig sind. Dieses Ergebnis sowie die Darstellung weniger bekannter Auffälligkeiten dieser Verfahren bei der Neu- und Umbildung von Ausschüssen sind für die Rechtswissenschaft und die Praxis von Bedeutung. Die Studie richtet sich an Kommunalverwaltungen, Parlamente, wahlrechtlich tätige Gerichte sowie Fraktionen und Parteien. Eine Synopse mit Fundstellennachweis der relevanten landesrechtlichen Regelungen unterstreicht die praxisnahe Orientierung der Untersuchung.

      D'Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei Kommunalwahlen in Deutschland