Bernd W. Kubbig Bücher

Herausgegeben von Gerd Krell und Bernd W. Kubbig, umfasst das Buch 224 Seiten und enthält Karten und Tabellen.

Die USA setzen auf eine militärische Intervention, das heißt Krieg. Die Befürworter einer friedlichen Lösung laufen Gefahr, mehr und mehr ins Abseits zu geraten. Die kritischen Reaktionen aus Europa und der UNO lassen Risse im transatlantischen Verhältnis und unterschiedliche Interessen deutlich werden. Friedens- und Konfliktforscher, USA-Spezialisten, Nahost-Experten und Völkerrechtler diskutieren in diesem Band, welche Gefahren wirklich von der Region Persischer Golf ausgehen, welche Auswirkungen ein Militärschlag auf die staatliche Einheit des Irak sowie die gesamte Region hätte und erörtern politische Perspektiven für den Nahen Osten.

Die mögliche Weiterentwicklung und Beschaffung der Abwehrwaffe MEADS würde Deutschland weit mehr als fünf Mrd. Euro kosten. Für 2015 strebt das Verteidigungsministerium eine Auswahlentscheidung zum System an. Ursprünglich als trilaterales Projekt mit den USA und Italien geplant, soll es nach dem Ausstieg der USA in ein nationales Programm überführt werden. Bernd W. Kubbig unterzieht das militärische Mega-Projekt einer gründlichen Prüfung. Wäre es sicherheitspolitisch notwendig? Wäre es technisch machbar und finanzierbar? Kubbigs Ergebnisse zeigen, dass bisherige Begutachtungen entscheidende Fragen nicht beantworten. Er warnt nachdrücklich vor einer Entscheidung unter Zeitdruck und plädiert vor allem dafür, sich an plausiblen Einsatzszenarien zu orientieren. Die lassen das derzeitige Patriot-System als ausreichend erscheinen – was der Position von Ex-Minister Thomas de Maizière entspricht, der MEADS im Oktober 2011 „in Gänze“ aufgeben wollte.

Die Bush-Regierung macht in ihrer zweiten Amtszeit unmissverständlich klar, dass der Iran keine Nuklearwaffenfähigkeit erlangen darf. Die Frage bleibt, wie dies zu verhindern ist und wie weit man im Ernstfall gehen würde. Die 2006 aktualisierte „National Security Strategy“, stark beeinflusst von Neokonservativen wie Richard Cheney, propagiert ein hartes Vorgehen, einschließlich militärischer Optionen, um das Regime in Teheran zu stürzen. Im Gegensatz dazu vertreten konservative Realisten um Condoleezza Rice einen Ansatz, der Stabilität priorisiert und auf klassische Eindämmung setzt, ohne den Sturz des islamischen Regimes als notwendig zu erachten. Bernd W. Kubbig und Sven-Eric Fikenscher analysieren die amerikanische Iran-Politik seit 2005 und zeigen, dass sie zwischen diesen beiden Konzepten schwankt. Beide Ansätze waren bislang nicht erfolgreich. Die Autoren plädieren für einen Dialog mit dem Regime, der direkte Diplomatie und die Erlaubnis einer begrenzten Urananreicherung bei strengen Kontrollen umfasst. Obwohl dies keine Garantien für den Erfolg bietet, könnte es die moderaten Kräfte in Teheran stärken und einen neuen Krieg verhindern.

Im Dezember 2006 und im März 2007 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Resolutionen, die Sanktionen gegen den Iran beinhalteten, um ihn im Atomkonflikt zum Einlenken zu bewegen. Iran strebt an, Uran anzureichern, was im Rahmen des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags für zivile Zwecke zulässig ist. Westliche Staaten befürchten jedoch, dass der Iran diese Anreicherung militärisch nutzen könnte, weshalb sie Sanktionen verhängen. Bernd W. Kubbig und Sven-Eric Fikenscher analysieren die Effektivität dieser Sanktionen, die Bedingungen für ihren Erfolg sowie die damit verbundenen Risiken. Sie identifizieren drei Erfolgsbedingungen: eine große Geschlossenheit der sanktionierenden Staaten, geringe eigene wirtschaftliche Kosten und eine erhebliche Verwundbarkeit des Ziellandes. Eine der größten Gefahren besteht darin, dass Sanktionen nicht nur ihr Ziel verfehlen, sondern auch ungewollte Folgen haben können, wie die Stärkung der iranischen Eliten oder die Legitimierung militärischer Einsätze als „letztes Mittel“. Um einen weiteren Konflikt im Mittleren Osten zu vermeiden, appellieren die Autoren an Berlin und Brüssel, vertrauensbildende Maßnahmen zu fördern und Washington zu einem direkten Dialog mit Teheran zu bewegen. Zudem sollten westliche Staaten von Maximalpositionen abrücken und akzeptieren, dass es im Atomkonflikt nur zweitbeste Lösungen gibt, die im Report als „smartes“ Konzept vorgestellt werden.

Im April 2005 beschloss der Bundestag die deutsche Beteiligung am trinationalen Raketenabwehrprojekt MEADS (Medium Extended Air Defense System), trotz zahlreicher Gegenargumente in der öffentlichen Debatte, insbesondere vonseiten des Bundesrechnungshofs. Bernd W. Kubbig analysierte bereits vor der Parlamentsentscheidung die Informationsgrundlage und wies in HSFK-Report Nr. 2/2005 auf Defizite hin. MEADS bleibt relevant, da die neue Bundesregierung ihr Festhalten daran bekräftigt hat. Zudem gibt es neue Entwicklungen in der Raketenabwehrdebatte, da die USA und Polen Gespräche über amerikanische Abschusssysteme in Polen abschließen könnten. Kubbig nutzt diese Situation, um einen weiteren HSFK-Report vorzulegen, in dem er offene Fragen untersucht, insbesondere die Kosten des Systems. Diese wurden nach der Parlamentsentscheidung erheblich nach oben korrigiert: von 2,3 Mrd. Euro auf etwa 3,8 Mrd. Euro. Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf Entscheidungen, die nun anstehen und die vom ursprünglichen MEADS-Beschluss abgekoppelt sind, wie der Zweitflugkörper, eine teure und technisch fragwürdige Komponente. Kubbig entwickelt Empfehlungen für den Umgang mit dem Raketenabwehrprojekt und betont die Notwendigkeit, die parlamentarische Kontrolle nicht zu vernachlässigen, um die Chance für eine verantwortungsvolle Fortführung des Projekts zu nutzen.

Dieser HSFK-Report zeigt eine Analyse der Dokumente von BMVg und Berichterstattergruppe um zu zeigen, dass diese als Entscheidungsgrundlage für das Raketenabwehrprojekt MEADS ungeeignet sind.

Dieser HSFK-Report behandelt die Entwicklung und das Profil eines „demokratischen Realisten“. Des Realisten Wolowitz'. Und trägt den Titel: Wolfowitz' Welt verstehen.