Walter Kälin Bücher

Dieses Lehrbuch vermittelt einen Überblick über die Grundrechte und deckt jene Gebiete ab, die im universitären Unterricht zum Pflichtstoff zählen. In einem ersten Teil werden die allgemeinen Grundrechtslehren dargestellt, nämlich die Entwicklung und die Quellen der Grundrechte, die Grundbegriffe der Grundrechtslehre, die Träger und der Schutzbereich der Grundrechte und ihre Durchsetzung; breiten Raum nimmt die Frage der Einschränkbarkeit der Grundrechte ein. Im zweiten Teil werden - ausgehend von den Grundrechtsgarantien der Bundesverfassung, aber mit Seitenblick auf die Garantien des internationalen Menschenrechtsschutzes - die einzelnen Grundrechtsgarantien dargestellt. Das Werk richtet sich vorab an Studierende; deshalb die zahlreichen Fallbeispiele, Originalzitate, Prüfprogramme und Übersichten. Es will aber auch der juristischen Praxis nützliche Dienste leisten.

Dieses Handbuch bietet eine knappe, aber umfassende Gesamtschau über das System des internationalen Menschenrechtsschutzes auf universeller und regionaler Ebene. Es bietet eine konzise Einführung in die Idee und die Dogmatik der Menschenrechte, geht der Frage ihrer Durchsetzbarkeit nach, stellt die wichtigsten Garantien auf der Grundlage der aktuellen Praxis der wichtigsten Menschenrechtsorgane dar und untersucht die Querbezüge des heutigen Menschenrechtsschutzes zu den verwandten Gebieten des humanitären Völkerrechts und des internationalen Strafrechts. Vertiefende Hinweise zu kontroversen Fragestellungen erlauben der Leserschaft einen Einblick in die aktuelle juristische und politische Diskussion.

Der vorliegende Sammelband ist das Ergebnis der Kooperation der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) und Prof. Dr. Walter Kälin vom Institut für Öffentliches Recht der Universität Bern. Zu den Aufgaben des EKR gehört es, geltende Rechtssysteme auf ihre direkten oder indirekten Diskriminierungseffekte hin zu prüfen. Den Beiträgen liegen zwei Ansätze zugrunde: Zum einen das sozusagen zeitlose Bemühen um Gerechtigkeit, das sich hier in der Forderung nach Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung scheinbar unterschiedlicher Menschen oder auch tatsächlich unterschiedlicher Lebensbedingungen konkretisiert. Wie mehrere Beiträge dieses Heftes belegen, kann das Recht gerade in diesem Bereich noch stark verbessert werden. Der andere Ansatz liegt im Verständnis dafür, dass sich Kodifizierung und Anwendung des Rechts in der Zeit und mit der Zeit entwickeln müssen, dass das Recht, als „law in transition“ verstanden, sich kontinuierlich den verändernden gesellschaftlichen Verhältnissen anpassen muss.

In innerdisziplinärer Zusammenschau stellen die einzelnen Beiträge aus den Bereichen Rechtswissenschaft, Ethnologie, Soziologie, Ökonomie, Politologie, Geschichte und Ethik den heutigen Stand der Migrationsforschung dar und zeigen neue Fragestellungen und dringende Forschungsdesiderata auf. Der Schwerpunkt liegt auf Migrationsbewegungen aus der Dritten Welt in die Schweiz und weitere Industrieländer Westeuropas. Behandelt werden Aspekte der Ursachen von Migrationsbewegungen, ihre politischen, sozialen und individualpsychologischen Wirkungen sowie normative Probleme des Umganges mit ihnen

Angesichts der Zunahme polizeilicher Aufgaben und des wachsenden Spardrucks werden in der Schweiz zunehmend private Sicherheitsunternehmen mit Polizeiaufgaben betraut. Dies wirft grundlegende Fragen zur Zulässigkeit und den rechtsstaatlichen Grenzen der Sicherheitsp privatisierung auf. Der erste Teil der Untersuchung beleuchtet das historisch begründete staatliche Gewaltmonopol als zentrales Merkmal des modernen Staates und die Auswirkungen dieses Prinzips auf die Delegation von Sicherheitsaufgaben an private Unternehmen. Es wird untersucht, welche Rolle die Besonderheiten des polizeilichen Verwaltungshandelns sowie die Grundsätze der Polizeiarbeit, wie Verhältnismässigkeitsgrundsatz und Störerprinzip, im Kontext der Auslagerung von Sicherheitsaufgaben spielen. Dabei stehen die Anwendung von Zwang und der Schutz der Grundrechte im Vordergrund. Anschließend werden die allgemeinen verfassungsrechtlichen Prinzipien der Privatisierung staatlicher Aufgaben erörtert, wobei dem öffentlichen Interesse und den rechtsstaatlichen Garantien besondere Beachtung geschenkt wird. Die Autoren prüfen, ob die erarbeiteten Grundsätze und der Schutz der Grundrechte Grenzen für die Auslagerung polizeilicher Aufgaben setzen. Abschließend wird ein Katalog von Kriterien vorgestellt, die bei Privatisierungsvorhaben abgewogen werden müssen, gefolgt von einer Analyse, ob verschiedene polizeiliche Standardmaßnahmen durch private Unternehmen erfüllt werden

Aufgrund der zunehmenden Internationalisierung der Wirtschaft und der Politik hat auch das Völkerrecht in den letzten Jahren stets an Bedeutung gewonnen. Das Skriptum dient einer ersten Einführung in die Materie. In vier Teilen werden die Rechtsquellen des Völkerrechts, das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht, die Staaten, internationalen Organisationen und Individuen als Subjekte des Völkerrechts sowie die wichtigsten Mechanismen der Rechtsdurchsetzung im internationalen Bereich behandelt. Das Skriptum legt den Schwerpunkt auf Materien, über welche auch Juristinnen und Juristen mit primär landesrechtlicher Ausrichtung Bescheid wissen sollten. Die gegenseitige Durchdringung von Völker- und Landesrecht schafft im Rechtsalltag oft Schwierigkeiten. Dazu gehört nicht zuletzt der Umstand, dass völkerrechtliche Dokumente oft schwer zugänglich und in englischer oder französischer Fachterminologie verfasst sind. Umfangreiche Zitate geben Zugang zu wichtigen Dokumenten im Original und erlauben, den Umgang mit solchen Texten zu üben.