Thomas Cottier Bücher

Am 1. Juni 2002 traten die sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EG vom 21. Juni 1999 in Kraft. Sie bilden einen Meilenstein in der schweizerischen Europapolitik, da sie die gegenseitigen Beziehungen erstmals seit dem Freihandelsabkommen von 1972 auf eine umfassende vertragliche Grundlage stellen. Die Berner Tage für die juristische Praxis 2002 befassten sich mit der Umsetzung und Rezeption der sektoriellen Abkommen im schweizerischen Recht. Im Vordergrund standen die Auswirkungen auf das schweizerische Recht, ohne dabei die wesentlichen Vertragsinhalte zu vernachlässigen. Der jetzt vorliegende Tagungsband enthält die zum Teil stark erweiterten neun Referate.

Das allgemeine Aussenwirtschafts- und Binnenmarktrecht ist praktisch wenig aufgearbeitet und dogmatisch kaum durchdrungen. Dies liegt zum einen am raschen Wandel und der steten Anpassung an die Anforderungen der Wirtschaftspolitik in einem sich wandelnden europäischen und globalen Umfeld. Zum anderen ist die traditionelle Aufteilung zwischen Aussen- und Binnenwirtschaft sowie zwischen öffentlichem und privatem Recht in diesem Bereich kaum mehr sinnvoll und zweckmässig. Diesen speziellen Umständen trägt das Werk Rechnung. Es bietet Praxis und Wissenschaft wichtige Grundlagen und Hinweise bei der Bearbeitung praktischer Fälle und dogmatischer Fragestellungen. Alle Beiträge wurden gegenüber der 1. Auflage vollständig überarbeitet und aktualisiert. Einzig das Zollrecht wird neu als separater Band geführt. Aus dem Inhalt: Grundlagen und Überblick Das Bundesgesetz über aussenwirtschaftliche Massnahmen Les règles d’origine Das Güterkontrollgesetz Das Kriegsmaterialgesetz Wirtschaftliche Embargomassnahmen Les entraves non tarifaires au commerce Massnahmen zugunsten mittel- und osteuropäischer Staaten Deregulierung staatlicher Marktregulierungen im schweizerischen Bundesverwaltungsrecht Das Bundesgesetz über den Binnenmarkt Öffentliches Beschaffungswesen Das schweizerische Kartellrecht Die wettbewerbspolitische Preisüberwachung

Die europäischen und globalen Rahmenbedingungen üben einen starken Einfluss auf die wirtschaftlichen und rechtlichen Strukturen unseres Landes aus. Die völkerrechtlichen Vertragswerke nehmen dabei keine Rücksicht auf Föderalismus und Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Kantone und Gemeinden sind aber von den Entwicklungen in gleichem Masse betroffen. Das vorliegende Heft umfasst zwölf Arbeitspapiere, die einen Beitrag zu den Diskussionen über die notwendigen Reformen auf Bundes- und kantonaler Ebene infolge der Entwicklungen im internationalen Umfeld leisten.

Das Europarecht lebt wesentlich vom Fallrecht und den Präjudizien des Europäischen Gerichtshofs und des Gerichts Erster Instanz der Europäischen Gemeinschaft. Sie sind für Studium und Praxis unentbehrlich. Das gilt auch für die Schweiz auf Grund ihrer auch rechtlich starken Verflechtung mit dem Verfassungsrecht der Europäischen Union. Die vorliegende Sammlung vereint rund 110 zentrale Leitentscheide zum Verfassungsrecht der Europäischen Gemeinschaft. Diese umfassen die Organe und weitere Institutionen der Gemeinschaft, die Aufgabenteilung zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten, die Rechtsquellen, das Rechtsetzungsverfahren, das Verhältnis zum nationalen Recht, die Wirkungen des Gemeinschaftsrechts, die Grundfreiheiten und Grundrechte, die Unions-bürgerschaft, das Verhältnis zum Völkerrecht sowie den Rechtsschutz und die Rechtsdurchsetzung. Diese Sammlung dient Studierenden als Grundlage einer am Fallrecht ausgerichteten Ausbildung und unterstützt die Praxis bei der Berücksichtigung des einschlägigen Europarechts in Beratung und Streitbeilegung. Leserinnen und Leser finden dabei wertvolle Literaturhinweise für weiterführende Abklärungen.