Martin Beckmann Bücher

Der „neue“ Abfallbegriff des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes hat Auswirkungen nicht zuletzt auf die Rechtssicherheit. Von seinen inhaltlichen Veränderungen hängt es ab, welche gesetzlichen Instrumente, die tatbestandlich auf Abfall abstellen, zum Einsatz kommen und ob sich hierdurch Grenzlinien zu anderen Rechtsgebieten verschieben. In den Beiträgen dieser Veröffentlichung werden diese Fragen bereichsspezifisch untersucht. Die Fragen setzen sich aus folgenden Themen zusammen:- Der neue Abfallbegriff und seine Auswirkungen - Grundsätze und Grundpflichten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes - Verhältnis zwischen Immissionsschutzrecht und Abfallrecht - Öffentliche und private Entsorgung - Kartellrechtliche Probleme der Entsorgungswirtschaft - Die Verpackungsverordnung - Erfahrungen und Fortentwicklung - Privatwirtschaftlich organisierte Entsorgung am Beispiel von Altlasten und Elektrogeräten.

Satzungen von Vereinen und anderen Verbänden ordnen vielfach die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts für Streitigkeiten mit und unter den Mitgliedern an. Statutarische Schiedsklauseln lassen sich zwar nicht ohne weiteres in das zweigeteilte System der Zivilprozeßordnung, die zwischen Schiedsvereinbarungen und nicht auf Vereinbarung beruhenden Schiedsverfügungen unterscheidet, einordnen. Es gibt jedoch eine einheitliche Systematik der für Schiedsanordnungen maßgeblichen Vorschriften. Ausgehend davon und unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Implikationen untersucht die Arbeit die Voraussetzungen der Schiedsbindung aufgrund Satzungsvorschrift im deutschen Recht. Dargestellt werden ferner die Rechtslage in ausgewählten anderen europäischen Ländern sowie die Bedeutung internationaler Abkommen.

Der Praktiker, der sich heute in die Materie des Abfallrechts einfinden will, steht anfangs zahllosen Gesetzen und Verordnungen sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene gegenüber. Häufige Novellierungen und der beständige Einfluss einer auf diesem Gebiet sehr regen Rechtsprechung erschweren es zusätzlich, sich einen Überblick zu verschaffen. Diese Lücke schließt nun dieser Band: Er wurde verfasst für Rechtsanwender, die sich zum ersten Mal mit dem Abfallrecht befassen wollen und hierfür eine verständliche und kurz gefasste Einführung suchen.