Ulrich Riehm Bücher

Mit dem im September 2005 begonnenen Modellversuch »Öffentliche Petitionen« bezog der Deutsche Bundestag das Internet in das Petitionsverfahren mit ein und erreichte damit eine größere Transparenz des Petitionsgeschehens. Petitionen können seitdem elektronisch übermittelt, im Internet unterstützend mitgezeichnet und diskutiert werden. Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) hat diesen Prozess wissenschaftlich begleitet und nach den Erträgen und Folgen des Modellversuchs gefragt. Wurden mehr Petitionen eingereicht? Wer hat sich an den elektronischen Petitionen beteiligt? Wie wurde in den Onlineforen über die Petitionen diskutiert, und wie wurden die Diskussionsergebnisse in den politischen Prozess der Beratung über Petitionen eingebracht? Auf diese wie weitere Fragen gibt diese Studie auf Basis einer umfassenden Empirie erstmals Antworten. Die Analysen zum Modellversuch des Deutschen Bundestages werden dabei in den Kontext der Entwicklung des Petitionswesens und der E-Demokratie insgesamt gestellt. Fallstudien zur Einführung von elektronischen Petitionssystemen beim schottischen Parlament, beim britischen Premierminister, in Südkorea, Australien (Queensland) und Norwegen runden das Bild ab.

Kann das Thema E-Commerce nicht ad acta gelegt werden, nachdem der Hype um die New Economy abgeklungen ist? Dieser Band zeigt, daß E-Commerce nichts von seiner enormen Bedeutung für die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft verloren hat und nach wie vor eine wichtige Herausforderung auch für die Politik darstellt. In vielen Bereichen ist der elektronische Handel bereits fest etabliert, und die dadurch mittel- und längerfristig ausgelösten Strukturveränderungen müssen bewältigt werden. Aber die Bedingungen für den elektronischen Handel unterscheiden sich grundlegend je nach Branche, Gütern, Akteuren und den ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen. Dieser Erkenntnis folgend wurden acht Wirtschaftsbereiche für eine nähere Analyse ausgewählt, nämlich der Handel mit Lebensmitteln, Automobilen, Arzneimitteln, Medienprodukten (Buch, Tonträger, Video), Strom, Wertpapieren und Dienstleistungen sowie die Beschaffungsprozesse im öffentlichen Bereich. Ergänzt werden diese Detailuntersuchungen um Abschätzungen zu den Folgen des E-Commerce (z. B. Arbeitsmarkteffekte, verkehrliche und ökologische Folgen). Außerdem werden Handlungsfelder für Forschung und Politik benannt, die sich insbesondere an den Auftraggeber dieser Studie, den Deutschen Bundestag, richten.

Das Briefaufkommen hat in den letzten Jahren deutlich abgenommen. Gelegentlich wird schon die Befürchtung laut, dass die traditionsreiche Briefkultur bedroht sei, vor allem aber, dass bei Fortsetzung dieses Trends der Postuniversaldienst, der eine flächendeckende, allen Bürgern in gleicher Qualität zustehende Postdienstleistung garantiert, eines Tages in Frage stehen könnte. Vor diesem Hintergrund geht diese Studie der kulturellen und wirtschaftlichen Bedeutung sowie den unterschiedlichen Funktionen der Briefpost nach. Die Autoren untersuchen, inwieweit das Internet die Substitution von Briefen ermöglicht, und analysieren die Entwicklung des Briefaufkommens nach Regionen und Staaten sowie Absender- und Empfängergruppen. Für Deutschland halten sie bis 2020 eine Abnahme der Briefmenge zwischen 13 und 29 Prozent für wahrscheinlich. Kurzfristig ist also nicht mit einem drastischen Einbruch zu rechnen, so dass Zeit bleibt, notwendige Anpassungen zu beraten. Politische Handlungsoptionen eröffnen sich einerseits innerhalb des bestehenden europäischen Rechtsrahmens, andererseits sind aber auch gänzlich neue Regulierungsmodelle zu erörtern, die physische, elektronische sowie hybride Mitteilungsformen integrieren.

Das aus einem interdisziplinären empirischen Forschungs- projekt hervorgegangene Buch behandelt umfassend den gegenwärtigen Stand der Anwendung, die Entwicklungstendenzen und die gesellschaftlichen Folgen des Elektronischen Publizierens in der Bundesrepublik Deutschland.

Das vom Deutschen Bundestag 2005 eingeführte E-Petitionssystem, das u. a. die Veröffentlichung sowie die Mitzeichnung und Diskussion von Petitionen ermöglicht, war Gegenstand umfangreicher empirischer Untersuchungen. Die Darstellung ihrer Ergebnisse in diesem Buch erlaubt ein differenziertes Bild der Stärken und Schwächen des derzeitigen Systems. Einerseits sind das Nutzungsinteresse und die Nutzungszahlen hoch sowie die Medienresonanz beträchtlich. Andererseits wird die Unzufriedenheit mit niedrigen Zulassungsquoten für Öffentliche Petitionen deutlich artikuliert, um nur eines der Probleme des bestehenden Systems zu nennen. Die Sicht auf das deutsche Petitionswesen wird ergänzt um eine Länderstudie zum Petitionswesen in Großbritannien. Das schottische E-Petitionssystem nahm früh eine Pionierrolle weltweit ein, während auf der nationalen Ebene Großbritanniens das Petitionswesen auf der parlamentarischen Ebene eher schwach ausgeprägt ist, wohingegen die Exekutive sich mit interessanten Petitionsplattformen profilieren konnte. Abgerundet wird der Band durch eine bisher nicht verfügbare Übersicht über die Petitionsverfahren bei den nationalen Parlamenten sowie den nationalen Ombudsstellen in Europa.