Christian Calliess Bücher

Zum WerkIn einem Band werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in ihrer aktuellen Fassung nach dem Vertrag von Lissabon sowie die Grundrechte-Charta eingehend dargestellt.Bei der Kommentierung werden die Vorschriften beider Vertragswerke besonders übersichtlich und systematisch erläutert. Inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei insbesondere auch solche Rechtsfragen, die sich in der nationalen Rechtspraxis der Bundesrepublik Deutschland stellen.Die Kommentierungen orientieren sich vornehmlich an der Praxis der Organe der EU, namentlich an der Rechtsprechung des EuGH.Es zählt es zu den wesentlichen Konzeptionsmerkmalen des Kommentars, dass bei maßgeblichen Rechtsfragen und -problemen durchgängig ein dreigliedriger Aufbau der einzelnen Erläuterungen beachtet wird: Praxis von Kommission und EuGH, Schrifttum, eigene Stellungnahme des Autors. Berücksichtigt wird daneben die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, insbesondere diejenige des BVerfG.Vorteile auf einen Blick- ausgewiesene Experten kommentieren- kompakte Darstellung in einem Band- mit wichtigen Protokollen im AnhangZur NeuauflageDie Grundsatzdebatten um die EU halten an, Staatsschuldenkrise und Brexit sind nur zwei Gründe hierfür. Die Kommentierungen setzen sich in qualitativ hervorragender Weise mit dem Primärrecht und der dazu ergangenen Rechtsprechung auseinander.ZielgruppeFür mit dem Europarecht befasste Rechtsanwaltschaft, Verfassungs-, Zivil- und Verwaltungsgerichte, staatliche Behörden und Einrichtungen sowie Staats- und Zivilrechtslehrerinnen und -lehrer.

Zum Werk Mit der Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) werden die Regelungen der Dienstleistungsfreiheit im Art. 56 ff. des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) konkretisiert. Die Vorgaben des Europäischen Primärrechts spielen insbesondere bei der schwierigen Umsetzung in den einzelnen Mitgliedstaaten eine besondere Rolle. Das Werk behandelt demgemäß sowohl die Regelungen des AEUV, als auch die Richtlinie und natürlich auch den nationalen Umsetzungsprozess in Deutschland. Vorteile auf einen Blick - systematische Darstellung des gesamten Dienstleistungsrechts - auf dem Stand nach In-Kraft-treten des Vertrags von Lissabon Inhalt - Ökonomische Bedeutung und historische Entwicklung der Regelungen des Dienstleistungssektors - Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) - Grundlage, Anwendungsbereich und Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie - Abgrenzung zu anderen Sekundärrechtsakten - Garantie des freien Dienstleistungsverkehrs - Konsequenzen einer unzureichenden Umsetzung Zu den Autoren Professor Calliess ist Ordinarius an der Freien Universität Berlin und Verfasser zahlreicher Werke zum Europarecht. Dr. Korte ist Habilitand und über einschlägige Veröffentlichungen ausgewiesen. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Universitäten und Behörden.

Christian Calliess untersucht das Spannungsverhältnis zwischen dem verfassungsrechtlichen Rechtsstaatsprinzip und dem insbesondere in Art. 20a GG zum Ausdruck kommenden Umweltstaatsprinzip. Hintergrund ist die in den Sozialwissenschaften konstatierte 'Risikogesellschaft', in der (z. B. in der Biotechnologie) der Umgang mit naturwissenschaftlicher Ungewißheit und Risiken eine permanente Herausforderung für den Staat darstellt. Folglich muß der Staat seine aus dem Gewaltmonopol fließende Schutzaufgabe wahrnehmen und ist über die klassische Gefahrenabwehr hinaus nunmehr zur Risikovorsorge verpflichtet. Daher ist der Umweltstaat rechtlich gesehen Vorsorgestaat. Mit dem Vorsorgeprinzip, das Christian Calliess zunächst ausführlich konkretisiert und konturiert, können weitreichende Eingriffe in die grundrechtlich garantierte Wirtschaftsfreiheit verbunden sein. Das so skizzierte Spannungsverhältnis löst sich im materiellen Rechtsstaat auf der Ebene der Grundrechte, die als Abwehrrechte einerseits und als Schutzansprüche andererseits ein mehrpoliges Verfassungsrechtsverhältnis begründen. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor grundrechtsdogmatische Vorgaben (z. B. Gleichberechtigung von Abwehr- und Schutzdimension; Notwendigkeit einer mehrpoligen Verhältnismäßigkeitsprüfung), die sodann mit Blick auf konkrete, in Wissenschaft und Praxis diskutierte Lösungsansätze im Verfassungs- und Verwaltungsrecht angewandt werden.

Die auch nach dem Vertrag von Amsterdam unverändert kontroverse Diskussion um das europarechtliche Subsidiaritätsprinzip des Art. 5 (ex-Art 3b) EGV schwankt zwischen Zweifeln an seiner praktischen Wirksamkeit einerseits und seiner Ablehnung als Instrument der Renationalisierung europäischer Integrationserfolge andererseits. Nach einer umfassenden Analyse des Art. 5 (ex-Art. 3b) EGV und seines vertraglichen Kontextes entwickelt der Verfasser unter Berücksichtigung des Solidaritätsprinzips eine differenzierende Interpretations- und Argumentationsstruktur für den konkreten Einzelfall, die er am Beispiel der Fusionskontrolle sowie der Umweltpolitik vertiefend erläutert. Die aktualisierte und überarbeitete Neuauflage berücksichtigt nicht nur die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung des EuGH und neu erschienene Literatur, sondern auch die vielfältigen Vertragsänderungen im Zuge des Vertrages von Amsterdam sowie die 1998 neu gefaßte Fusionskontroll-Verordnung. Neu hinzugekommen ist schließlich ein Anhang, in dem die schwer zugänglichen Dokumente der Praxis zur Subsidiaritätsprüfung abgedruckt sind.

In den letzten Krisenjahren sind nationale Parlamente, insbesondere der Bundestag, zunehmend gefordert, Legitimität zu schaffen, demokratische Qualität zu sichern und die Öffentlichkeit für europäische Themen zu sensibilisieren. Der Bundestag steht dabei vor der Herausforderung, enorme finanzielle Entscheidungen zu treffen, während er gleichzeitig einem strengen Bundesverfassungsgericht und einer kritischen Bevölkerung gegenübersteht. Trotz der landläufigen Meinung, dass nationale Parlamente in Zeiten der Globalisierung und Europäisierung an Einfluss verlieren, spielt der Bundestag eine zentrale Rolle in der institutionellen Machtbalance Deutschlands. Dennoch haben weitreichende Entscheidungen oft die politische Sphäre verlassen oder werden auf einer übernationalen Ebene, wie der EU, getroffen. Die Frage bleibt, ob sich die europapolitische Ambition des Bundestages nach drei Jahren Schuldenkrise, intensiven Debatten und bedeutenden Rechtsreformen gewandelt hat. Hat sich etwas verändert? Welche Wege nutzt der Bundestag, um seine europapolitische Macht auszuüben? Mit welchen Zielen und wer bestimmt den Kurs?

In einem Band werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in ihrer aktuellen Fassung nach dem Vertrag von Lissabon umfassend dargestellt. Die Kommentierung der Vorschriften beider Vertragswerke erfolgt systematisch und übersichtlich, wobei der Fokus auf Rechtsfragen liegt, die in der nationalen Rechtspraxis der Bundesrepublik Deutschland auftreten. Die Erläuterungen orientieren sich an der Praxis der EU-Organe, insbesondere der Rechtsprechung des EuGH, und bieten eine wissenschaftliche Vertiefung. Ein zentrales Merkmal des Kommentars ist der dreigliedrige Aufbau der Erläuterungen, der Praxis von Kommission und EuGH, Schrifttum und die eigene Stellungnahme des Autors umfasst. Zudem wird die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, insbesondere des BVerfG, berücksichtigt, einschließlich der Entscheidungen zum ESM-Vertrag und Fiskalpakt. Die Neuauflage reflektiert die Konsolidierung des Primärrechts nach dem Reformvertrag von Lissabon und die anhaltenden Grundsatzdebatten zur EU, insbesondere im Kontext der Staatsschuldenkrise. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, Verfassungs-, Zivil- und Verwaltungsgerichte, staatliche Behörden sowie Lehrende im Staats- und Zivilrecht.