Patrick Horst Bücher

Kein Präsident war zur Halbzeit seiner Präsidentschaft jemals so unpopulär wie Donald J. Trump – dabei zugleich aber ausgesprochen populär unter Republikanern. Im Urteil der Experten gehört Trump mit Andrew Johnson und James Buchanan zu den drei schlechtesten US-Präsidenten aller Zeiten. Trumps innenpolitische Halbzeitbilanz war mager und seine außenpolitische Wirkung war ein Fiasko. Katastrophal war Trumps Regierungstechnik. Sie bestand vor allem in populistischen Attacken auf die demokratischen Institutionen. Die US-Demokratie erodierte weiter, ohne jedoch bereits in den Autoritarismus abzugleiten.

Kabale und Sexismus, Intrigen und Machtmissbrauch in Washington: Präsident Donald Trump hat nach seiner Wahl dem politischen Establishment der USA den Kampf angesagt. Seine Methoden sind brachial und bewegen sich am Rande der Legalität. Wie ist es in dieser Situation um die Widerstandskraft der demokratischen Institutionen bestellt? Sind sie ihrerseits hoffnungslos anachronistisch und können die ihnen einst zugedachten Aufgaben nicht mehr erfüllen? Dieses Buch analysiert grundlegende Fragen des Wahlprozesses, der Regierbarkeit und des sozialen Zusammenhalts in den USA, beleuchtet den aktuellen Zustand der Demokratie und fragt, ob den Vereinigten Staaten ein Rückfall in autoritäre Verhältnisse bevorstehen könnte.

Die Arbeit wurde 1995 mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages für Arbeiten zum Parlamentarismus ausgezeichnet. Die Innenpolitik der USA und der Bundesrepublik stand während der konservativen Ära ganz im Zeichen der Haushaltspolitik und der Zurückdrängung des «aufgeblähten» Wohlfahrtsstaates. Die vorliegende Untersuchung geht anhand der Prämisse, daß die Haushaltspolitik eines Staates besser als jedes andere Politikfeld Aufschlüsse über dessen innenpolitische Regierungspraxis zu geben vermag, der Frage nach, wie die USA und die Bundesrepublik in der Zeit von 1981-93 regiert wurden. Sie bilanziert unter vergleichender Perspektive Kontinuität und Wandel im Institutionengefüge beider Staaten und arbeitet die spezifische Bedeutung der Parlamente - der Kongreß als «Nebenregierung», der Bundestag als «Mitregierung» - für das Regieren heraus. Im Resümee werden die jeweiligen Vorzüge und Defizite beider politischen Systeme gegeneinander abgewogen und Reformvorschläge diskutiert.