Sebastian Harnisch Bücher

Wenn Staaten sich in internationalen Institutionen zusammenschließen, dann verändert sich ihr innerstaatliches Kompetenzgefüge. Regierungen erhalten zusätzliche internationale Handlungsoptionen und Legitimationsquellen. Parlamenten und Verfassungsgerichten fällt es schwer, nationale Kompetenzverluste auf internationaler Ebene auszugleichen. Die Untersuchung zeigt, dass die deutsche Einbindungspolitik in internationale Institutionen zu einer »Domestizierung der exekutiven Außenpolitik« geführt hat. »Domestizierung« bezeichnet den Strukturwandel von Verfassungsordnungen und Politikprozessen unter den Bedingungen internationaler Institutionalisierung. Bundesländer, Bundestag und Bundesverfassungsgericht versuchen, die gestärkte Handlungsautonomie der Regierung durch verfassungsrechtliche Vorgaben und zusätzliche Mitwirkungsrechte zu beschränken und inhaltlich zu beeinflussen. Anhand der deutschen Europa- und Sicherheitspolitik wird gezeigt, wie die Domestizierung der Regierung die deutsche Außenpolitik verändert hat.

Anknüpfend an die rollentheoretischen Arbeiten von Hanns W. Maull untersuchen die Autoren dieses Sammelbands die Fähigkeit Deutschlands, Führungsrollen in der internationalen Gesellschaft einzunehmen. Neben theoretischen Beiträgen zu Führung in der internationalen Beziehungen und einem Rückblick Hanns W. Maulls auf die „Karriere“ seines Zivilmachtkonzepts analysieren die Autoren Reichweite und Grenzen deutscher Führung im Bereich der Sicherheits- und Europapolitik. Sie fragen nach Partnern für eine Mit-Führung bzw. die Annahme komplementärer Gefolgschaftsrollen. Am Beispiel der Politik gegenüber dem Kosovo, Schwarzafrika und China wird Rollenwandel und Kontinuität der Europäischen Union – und Deutschlands innerhalb der EU – analysiert. Abschließend reflektieren die Herausgeber veränderte internationale Rahmenbedingungen und die Entwicklung innenpolitischer Unterstützung für die Einnahme internationaler Führungsrollen durch die Bundesrepublik.

Nationalstaaten markieren gemeinhin die „natürlichen“ Grenzen von Solidarität. Im Prozess der Globalisierung verlieren nationale Solidaritätspraktiken jedoch an Bedeutung: die Unterscheidung zwischen dem Eigenen und dem Fremden, zwischen Binnen- und Außenmoral verschwimmt. Während die einen erwarten, dass sich eine weltumspannende Solidarität entwickelt, argumentieren andere, solidarisches Handeln müsse sich auf eng begrenzte Gruppen beschränken. Die Autoren untersuchen die Konsequenzen dieser Haltungen für eine politische Ordnung jenseits des Nationalstaats.

Können außenpolitische Akteure lernen? Im Rahmen der Debatte über die Konzeptualisierung außenpolitischen Wandels zwischen rationalistischen und konstruktivistischen Ansätzen untersucht das Buch den Wandel der US-amerikanischen Süd- bzw. Nordkoreapolitik während und nach dem Ost-West-Konflikt. Die Untersuchung zeigt, dass außenpolitisches Lernen in einem konstruktivistischen Theorieprogramm auf der Ebene einzelner Entscheidungsträger erfolgreich operationalisiert werden kann. Darüber hinaus entwickelt der Autor weiterführende Hypothesen für die Struktur des innenpolitischen Prozesses außenpolitischen Lernens.

Das Studienbuch beschreibt und erklärt den Wandel in der Außenpolitikforschung seit den 1950er Jahren bis heute, indem es kurze Steckbriefe der wichtigsten Analyseansätze in eine breiter angelegte Geschichte der theorieorientierten Außenpolitikforschung einbettet. Es zeigt, wie und auf welche Weise sich deren Gegenstand, die Vorgehensweise und das Verhältnis zur Theorieentwicklung in den Internationalen Beziehungen und der Politikwissenschaft insgesamt verschoben haben.

Am 14. November 1961 wurde Walter Scheel zum ersten Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland ernannt. Seitdem hat sich die deutsche Entwicklungspolitik erheblich verändert – und ist doch gleichzeitig vielen Ideen der frühen Jahre treu geblieben. Ihre Kontinuität verdankt die deutsche Entwicklungspolitik dabei einem parteiübergreifenden und gesellschaftlichen Konsens, der die Partnerschaft auf Augenhöhe mit Entwicklungsländern seit Jahrzehnten trägt. So ist trotz – oder gerade wegen – der globalen Veränderungen der letzten 50 Jahre heute ebenso deutlich wie damals: Entwicklung ist die beste Investition in eine freiere, gerechtere und friedlichere Welt. Dieses Buch bilanziert die deutsche Entwicklungspolitik der vergangenen 50 Jahre und analysiert dabei die Kontinuitäten und Veränderungen in Arbeit und Umfeld des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – ergänzt durch zahlreiche Interviews mit Zeitzeugen, Hintergrundartikel und Projektbeispiele.

Wann, wie und warum gehen Staaten „besondere Beziehungen“ mit anderen Staaten ein, anstatt „normale Beziehungen“ zu unterhalten? Lassen sich unterschiedliche Formen und Entwicklungspfade von „Special Relationships“ für autokratische und demokratische Regimetypen nachweisen? Dieser Band untersucht die Genese, Evolution und Wirkung verschiedener Sonderbeziehungen an der Schnittstelle zwischen Außenpolitik und internationalen Beziehungen, basierend auf einer breiten Fallauswahl, die Demokratien, Transformationsländer sowie autokratische Regime und Monarchien umfasst. Die Beiträge zeigen, dass Sonderbeziehungen zwischen Staaten gleichen Regimetypen weder einheitlich positiv noch negativ auf die zwischenstaatlichen Beziehungen wirken. Zudem wird argumentiert, dass die Stabilität und sozialstrukturelle Wirkung dieser Beziehungen von der Interaktion mit der internationalen Staatengemeinschaft abhängt. Die Analyse erfolgt durch unterschiedliche theoretische und methodische Zugriffe und bietet somit einen umfassenden Einblick in die Komplexität von Sonderbeziehungen. Die Autorenliste umfasst renommierte Wissenschaftler, die verschiedene Perspektiven und Erkenntnisse zu diesem Thema einbringen.

Die Anforderungen an deutsche Sicherheitspolitik sind mit dem Zerfall der bipolaren Weltordnung und dem Aufkommen des internationalen Terrorismus komplexer und schwieriger geworden. Die Politik der traditionellen Bündnispartner verändert sich, die internationalen Organisationen, in die Deutschland eingebettet ist, sind im Wandel begriffen und die innenpolitischen Rahmenbedingungen haben sich verschlechtert. Vor diesem Hintergrund stehen Kontinuität und Wandel der bilateralen und multilateralen Bindungen deutscher Sicherheitspolitik im Mittelpunkt dieses Sammelbandes. Die einzelnen Beiträge widmen sich den innenpolitischen Bedingungsfaktoren (öffentliche Meinung und Parteiendiskurs), den Auslandseinsätzen der Bundeswehr sowie der Bundeswehrreform, dem deutschen Beitrag in NATO und ESVP, sowie der deutschen Politik in den Feldern Nonproliferation, Krisenprävention und Antiterrorpolitik. Die empirisch fundierten Studien richten sich gleichermaßen an Studierende, Wissenschaftler und sicherheitspolitische Praktiker.