Andreas Engels Bücher

Die Aktualität der Herausforderungen kommunaler Selbstverwaltung steht in deutlichem Gegensatz zur dogmatischen Entfaltung des Art. 28 Abs. 2 GG. Andreas Engels hat daher das Anliegen, mit Hilfe einer dogmatischen Rekonstruktion eine belastbare Basis zur Bewältigung der Herausforderungen kommunaler Selbstverwaltung zu schaffen. Der entwickelte Neuansatz erhebt dabei erklärtermaßen nicht den Anspruch, alle Fragestellungen zu beantworten. Wohl aber sollen Unzulänglichkeiten beseitigt werden, die auf Schwächen der bisherigen dogmatischen Deutungsmuster zurückzuführen sind. Der Autor will zur Rationalisierung der Argumentationsprozesse und zu einer höheren Konsistenz der Bereichsdogmatik beitragen.

Das Kommunalrecht zählt zum Pflichtstoff beider juristischer Staatsexamina. Daher behandelt das Lehrbuch das Rechtsgebiet in seiner ganzen Breite. Es eröffnet den Zugang zu kommunalen Rechtsproblemen und vermittelt zugleich das im Rahmen der juristischen Ausbildung erforderliche Wissen. Erörtert werden nicht nur die länderübergreifenden Gemeinsamkeiten des Kommunalrechts, sondern vielmehr auch die spezifischen Einzelheiten im jeweiligen Landesrecht. Den Ausgangspunkt der Ausführungen bilden die Gemeinden. Besonderheiten der Kreise und anderer kommunaler Organisationsformen werden ebenfalls aufgezeigt. Schwerpunkte sind dabei die Stellung der Gemeinden im bundesstaatlichen Gefüge, das Kommunalverfassungsrecht, die Rechte und Pflichten von Bürgern und Einwohnern sowie das Kommunalwirtschaftsrecht. Neben der eingängigen sprachlichen Darstellung dienen ausformulierte Fallbeispiele sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen der Veranschaulichung und erleichtern das Verständnis für Rechtsfragen des Kommunalrechts.

Eine weitreichende Teilnahme am internationalen Finanzgeschäft und dementsprechend hohe Verluste in der Finanzmarktkrise haben die Kritik an den Landesbanken intensiviert. Die expansive und zunehmend auf das Finanzmarktgeschäft ausgerichtete Geschäftspolitik einzelner Institute führte diese nicht nur an den Rand des Zusammenbruchs, sondern machte Rettungspakete der öffentlichen Hand erforderlich, die ein Überdauern der Krise ermöglichen. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Untersuchung den rechtlichen Strukturen, die die Grundlagen für die Präsenz der Landesbanken im Bankenwesen sowie für ihre Betätigung auf den internationalen Finanzmärkten determinieren. Im Vordergrund steht dabei das spezifisch Öffentliche, das die Landesbanken auf eine primäre Legitimationsgrundlage verpflichtet und in einem gezielten Kontrollregime einzufangen ist. Daher kann die Untersuchung nicht nur als Bewertung der Verstrickung der Landesbanken in die Finanzmarktkrise gelesen, sondern vielmehr auch als Leitfaden zum Auffinden der rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Konsolidierung und Neuausrichtung verstanden werden.

Der Arbeitskampf ist seit jeher eine Domäne richterrechtlicher Spielregeln. Selbstbewusst nutzt die Arbeitsgerichtsbarkeit stets die Freiräume, die ein abstinenter Gesetzgeber und ein zurückhaltendes Bundesverfassungsgericht ihr belassen haben. Das Arbeitskampfrecht bedarf vor diesem Hintergrund nach langer Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur zwingend einer Rückführung auf seine verfassungsrechtlichen Ursprünge. Andreas Engels unterzieht die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts daher einer kritischen verfassungsdogmatischen Analyse. Dabei wird die konkrete inhaltliche Reichweite der verfassungsrechtlichen Arbeitskampffreiheit bestimmt und im System grundrechtsdogmatischer Elementarkategorien verortet. Überdies werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen des Arbeitskampfrichterrechts im Spannungsfeld zwischen Gewaltenteilung und Wesentlichkeitstheorie aufgezeigt.