Die dynamische Rechtsordnung der Europäischen Union wird durch aktuelle innere und äußere Entwicklungen geprägt, die bedeutende rechtliche Auswirkungen nach sich ziehen. Diese Veränderungen erfordern eine eingehende Analyse der rechtlichen Strukturen und deren Anpassungsfähigkeit an neue Herausforderungen. Das Buch beleuchtet die komplexen Wechselwirkungen innerhalb der EU und deren Einfluss auf die rechtlichen Rahmenbedingungen, die für die Mitgliedstaaten und deren Bürger von Bedeutung sind.
Der vorliegende Band vereint die schriftlichen Fassungen der im Rahmen des 15. Schweizerischen Datenschutzrechtstags 2022 in Freiburg gehaltenen Vorträge. Entsprechend dem Schwerpunkt der Tagung wird das Verhältnis zwischen Datenschutz und Gesundheitsschutz näher untersucht und ein Überblick über aktuelle rechtliche Entwicklungen in diesem Spannungsfeld vermittelt. Im Fokus steht insbesondere die Thematik des Datenschutzes im Zeichen einer Pandemie, die mittels Erfahrungen und Lehren aus der COVID-Krise und Fragestellungen aus der Praxis beleuchtet wird. Eine Darstellung der neuesten (nationalen und internationalen) Rechtsprechung im Bereich des Datenschutzrechts allgemein schliesst diese Publikation ab. Le présent ouvrage rassemble les rapports présentés lors de la 15e Journée suisse du droit de la protection des donnés 2022 organisée à Fribourg. Différents aspects juridiques autour de la relation entre la protection des données et la protection de la santé sont analysés et les récents développements dans ce domaine sont abordés. L’accent est mis sur la thématique de la protection des données en temps de pandémie, au regard des expériences et des enseignements tirés de la crise COVID ainsi que de questions pratiques. Finalement, la jurisprudence récente (nationale et internationale) en matière de protection des données en général est résumée.
Umweltrechtliche Regelungen haben weitreichende Auswirkungen auf wirtschaftliche Aktivitäten und sind ein zentrales Anliegen der Europäischen Union. Astrid Epiney analysiert die primärrechtlichen Grundlagen des EU-Umweltrechts, einschließlich Akteuren, Instrumenten und den Handlungsspielräumen der Mitgliedstaaten. Zudem wird das umweltrelevante Sekundärrecht in vier Bereiche unterteilt: allgemeine Regeln, medienschützendes Umweltrecht, Schutz vor schädlichen Tätigkeiten sowie Ressourcenbewirtschaftung. Die vierte Auflage integriert aktuelle EuGH-Rechtsprechung und betont die unionsrechtlichen Vorgaben für nationale Gesetze.
Dieses Stämpfli-Skript bietet eine Einführung in das Binnenmarktrecht und einen Überblick über das sonstige materielle Recht der Europäischen Union. Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der vier Grundfreiheiten, d.h. des freien Verkehrs von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital zwischen den Mitgliedstaaten der EU. Daneben behandelt es das allgemeine Verbot von Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit und stellt die sonstigen Tätigkeitsbereiche der Union vor. Es ist als vorlesungs- und übungsbegleitendes Arbeitsinstrument konzipiert. Zahlreiche Auszüge aus Urteilen des Europäischen Gerichtshofs veranschaulichen den Stoff. Sie sollen zugleich zur vertieften Analyse der im Europarecht besonders wichtigen Rechtsprechung anregen
Das vorliegende Werk, das die schriftlichen Fassungen der auf dem elften Schweizerischen Datenschutzrechtstag 2018 in Freiburg gehaltenen Vorträge vereint, ist dem Datenschutz im Gesundheitsbereich gewidmet. Die Autoren untersuchen insbesondere die Datenverarbeitung sowohl durch Sozial- als auch durch Privatversicherungen. In Anbetracht des aktuellen Kontexts bietet es sich auch an, die Einführung des elektronischen Patientendossiers und den Einfluss der DSGVO auf die Schweiz zu behandeln. Dem Beispiel der Vorjahre folgend schliesst eine Darstellung der neusten Rechtsprechung des Bundesgerichts im Datenschutzbereich diese Publikation ab.
Le présent ouvrage, rassemblant les versions écrites des conférences présentées lors de la dixième Journée suisse du droit de la protection des données organisée à Fribourg en 2017, est consacré aux défis juridiques auxquels le droit de la protection des données est confronté à l’ère numérique. Les auteurs examinent en particulier l’impact de la numérisation sur les principes juridiques « traditionnels » du droit public et du droit des contrats. De même, il s’imposait - au vu des récents développements - de discuter du nouveau Règlement européen sur la protection des données ainsi que de la protection des données sur les réseaux sociaux. A l’instar des années précédentes, une présentation de la jurisprudence récente du Tribunal fédéral dans le domaine de la protection des données clôt cet ouvrage. Das vorliegende Werk, das die schriftlichen Fassungen der auf dem zehnten Schweizerischen Datenschutzrechtstag 2017 in Freiburg gehaltenen Vorträge vereint, ist den juristischen Herausforderungen gewidmet, denen sich das
Die Aarhus-Konvention enthält Vorgaben über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten . Die Konvention stellt ein besonders wichtiges UNECE-Übereinkommen dar und wurde sowohl von der EU als auch den EU-Mitgliedstaaten und einigen weiteren Staaten, darunter auch der Schweiz, ratifiziert. Sie ist von allen nationalen Behörden und Gerichten zu beachten. Die Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben der Aarhus-Konvention im Kontext des Umweltvölkerrechts erfolgt durch ein sog. Compliance Committee, das nicht verbindliche Stellungnahmen bzw. Empfehlungen abgeben kann und bereits eine beachtliche Aktivität entfaltet hat. Daneben kommt insbesondere der Rechtsprechung des EuGH für die Auslegung der Konvention eine große Bedeutung zu.Der neue Handkommentar behandelt alle für die praktische Auslegung der Regelungen relevanten Teile. Als erste umfassende Kommentierung überhaupt analysiert sie im Einzelnen die rechtliche Tragweite der Vorgaben der Konvention, wobei insbesondere Wert auf den Einbezug der Praxis des Compliance Committee und der Rechtsprechung des EuGH gelegt wird. Schwerpunkte liegen auf den Themen Zugang zu Umweltinformationen, Beteiligung der Öffentlichkeit an bestimmten Entscheidungsverfahren, gerichtlicher Zugang sowohl von Einzelnen als auch von Verbänden.Die Erörterung erfolgt Artikel für Artikel, wobei auch die Entstehungsgeschichte und die Einbettung der Konvention in das (Umwelt-) Völkerrecht berücksichtigt werden. So können die für die Auslegung der Konvention maßgeblichen Grundsätze entwickelt und die durch die Vertragsparteien zu beachtenden Vorgaben - die dann bei der Auslegung und Anwendung derjenigen Bestimmungen des nationalen Rechts, die die Konvention umsetzen sollen, heranzuziehen sind - herausgearbeitet und präzisiert werden. Zu den Verfassern: Prof. Astrid Epiney ist Inhaberin des Lehrstuhls für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht und geschäftsführende Direktorin des Instituts für Europarecht an der Universität Freiburg i. Üe. Stefan Diezig ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europarecht und gegenwärtig als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Geschäftsprüfungskommission der Parlamentsdienste der Schweizer Bundesversammlung tätig.PD Dr. Benedikt Pirker ist Lehr- und Forschungsrat am Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht und am Institut für Europarecht an der Universität Freiburg i. Üe. Stefan Reitemeyer ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europarecht und gegenwärtig am Amtsgericht Mannheim als Richter tätig.
Le présent ouvrage est consacré aux révisions en cours du cadre juridique de la protection des données au niveau européen et suisse. D’une part, les développements du droit de l'UE seront analysés, en particulier les nouvelles dispositions du règlement général sur la protection des données et de la directive pour la protection des données en matière pénale, et leurs répercussions sur le droit de la protection des données suisse. D'autre part, les innovations prévues par la Convention du Conseil de l’Europe pour la protection des données et leur portée pour la Suisse seront abordées. Au vu du contexte actuel, la révision de la loi sur la protection des données suisse, dont le contenu sera également évoqué dans le recueil, s'avère nécessaire.
Der vorliegende Tagungsband behandelt rechtliche Fragestellungen zu Big Data und enthält die schriftlichen Fassungen der Referate, die anlässlich des achten schweizerischen Datenschutzrechtstags 2015 an der Universität Freiburg i. Ue. gehalten wurden. Die Autoren und Autorinnen setzen sich mit den rechtlichen Herausforderungen auseinander, die Big Data für die Informationsgesellschaft mit sich bringt. Sie reflektieren über die grundlegenden Aspekte von Big Data und dessen Auswirkungen und analysieren den Umgang mit Big Data im Rahmen des bestehenden Datenschutzrechts. Darüber hinaus werden zukünftige Entwicklungen und mögliche Lösungsansätze diskutiert. Die Beiträge bieten verschiedene Perspektiven auf die Thematik und beleuchten sowohl die aktuelle rechtliche Einordnung von Big Data als auch die Herausforderungen, die sich aus der fortschreitenden Digitalisierung ergeben. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis der rechtlichen Rahmenbedingungen und der notwendigen Anpassungen im Datenschutzrecht zu fördern, um den Anforderungen einer sich wandelnden Informationsgesellschaft gerecht zu werden.
