Lars P. Feld Bücher

Dank der konsequent angewandten Schuldenbremse steht die Schweiz auch nach der Wirtschafts- und Finanzkrise immer noch sehr gut da. Von der Schuldenbremse ausgenommen sind allerdings die Sozialversicherungen. Das birgt Gefahren: Für die Sozialversicherungen selbst aber auch für andere Bereiche der Öffentlichkeit. Zum einen werden wegen der demographischen Entwicklung Ausgaben in anderen Bereichen zu Gunsten der gesetzlich gebundenen Sozialausgaben verdrängt. Zum anderen drohen in den Sozialversicherungen jene Schuldenberge, deren Entstehen im ordentlichen Staatshaushalt durch die Schuldenbremse verhindert wird. Das Buch analysiert existierende Schuldenbremsen in der Schweiz und im Ausland und durchleuchtet kritisch ihre Anwendbarkeit auf die schweizerischen Sozialversicherungen. Die Autoren plädieren dafür, bei den Sozialversicherungen beim Überschreiten von Schwellenwerten Automatismen einzubauen, die für ein finanzielles Gleichgewicht sorgen und verhindern, dass die soziale Sicherung zulasten künftiger Generationen finanziert wird.

Corona oder der Ukrainekrieg zeigen, wie fragil das internationale politische Gefüge und damit die Weltwirtschaftsordnung sind. Die kommenden ökonomischen Herausforderungen werden also nicht kleiner: Veränderung und Wegfall von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung, Energie- und Demografiekrise, steigende Belastung der Sozialsysteme, hohe Kosten für die Bewältigung des Klimawandels. Wir sind auf diese Herausforderungen unzureichend vorbereitet. Und ohne mutige Veränderungen wird sich die Widerstandskraft von Wirtschaft und Gesellschaft nicht verbessern. Lars P. Feld zeigt auf, welche wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen erforderlich sind, um für die kommenden Krisen besser gerüstet zu sein und welche Rolle die Wissenschaft dabei in der öffentlichen Debatte spielen kann.

Angesichts umfangreicher Steuerreformen in den USA und weiteren Mitgliedstaaten der OECD steht die Unternehmensbesteuerung verstärkt unter Wettbewerbsdruck. Die Bundesregierung setzt bislang darauf, sich in diesem Wettbewerb passiv zu verhalten und riskiert damit, dass der deutsche Wirtschaftsstandort international an Attraktivität einbüßt und Steueraufkommen verlorengeht. Die deutsche Steuerpolitik sollte stattdessen eine effektive Balance zwischen internationaler Koordination und optimaler Positionierung des eigenen Standorts anstreben. Wie das erreicht werden kann und welche Reformen Deutschland im Bereich der Unternehmensbesteuerung benötigt, ist Gegenstand dieser Studie. Der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, kommt in seinen Analysen zu dem Schluss, dass sich die steuerlichen Rahmenbedingungen in Deutschland nicht zu weit von denen der anderen Länder entfernen dürfen und fordert die Bundesregierung dazu auf, den internationalen Steuerwettbewerb anzunehmen und eigene Akzente zu setzen. Insbesondere sollte Deutschland die Körperschaftsteuer reduzieren sowie eine steuerliche Forschungsförderung und Patentboxen einführen, um mit seinen Nachbarstaaten und Handelspartnern steuerlich auf Augenhöhe zu agieren. Europäische Mindeststeuern oder die Einführung einer Steuer auf digitale Geschäftsmodelle sollte Deutschland im eigenen und im europäischen Interesse hingegen ablehnen.

Die anhaltend gute konjunkturelle Lage in Deutschland scheint die Politik in trügerischer Sicherheit zu wiegen. In der vergangenen Legislaturperiode stand die Verteilung des Erwirtschafteten stärker im Vordergrund als die Steigerung des Wohlstands. Auch im eher schläfrig wirkenden Bundestagswahlkampf 2017 dominierten Verteilungsdebatten die Agenda. Die Herausforderungen für die nächste Bundesregierung sind jedoch enorm: Digitalisierung, demografischer Wandel, Flüchtlingskrise und Eurosklerose sind nur einige der Aufgaben, die bewältigt werden müssen. Diese Herausforderungen sollten als Chancen und nicht als Bedrohungen wahrgenommen werden, um wesentliche ordnungspolitische Weichenstellungen vorzunehmen. Der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, zeigt in dieser Studie, wie eine konsequente Wachstumspolitik aussehen könnte. Dazu gehören eine digitale Reformagenda, ein innovationsoffener Ordnungsrahmen, effiziente Entlastungen in der Einkommens- und Unternehmensbesteuerung, eine automatische Anpassung des Renteneintrittsalters, eine binnenmarktfreundliche Übergangsfrist während der Brexit-Verhandlungen sowie eine Wiederbelebung des europäischen Integrationsprozesses. Deutschland sollte aus seinem Dornröschenschlaf erwachen und mutig voranschreiten.

Der fortschreitende Digitalisierungsprozess führt zu grundlegenden Veränderungen im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben. Der digitale Wandel bringt zahlreiche Vorteile für Verbraucher und Produzenten, stellt jedoch etablierte Geschäftsmodelle in Frage und setzt sie neuer Konkurrenz aus. Die Diskussion über Machtkonzentration und neue Risiken ist gegenwärtig präsenter als die Bedenken, die vor über 100 Jahren bei der Einführung von Automobilen ohne Pferde aufkamen. Der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, warnt in seiner Studie vor überstürzten Regulierungsimpulsen. Die Tendenz zu weiteren Diskriminierungsverboten und Neutralitätsgeboten spiegelt eine unscharfe Gerechtigkeitsdebatte wider, die oft mehr von Gefühlen als von Fakten geleitet wird. Was häufig als Diskriminierung bezeichnet wird, ist oft eine legitime unternehmerische Differenzierung, die auch den Verbrauchern Vorteile bringt. Strikte Verbote von Differenzierung schränken hingegen den freien Wettbewerb und Innovationen ein. Der Versuch, ein politisches Gleichheitsideal verallgemeinernd in die Wirtschaft zu übertragen, ist fehlgeleitet. Die Politik riskiert, mit ihren Verboten auf vermeintliche Gefahren über das Ziel hinauszuschießen und die Chancen der Digitalisierung zu verpassen.

Die Schweiz belegt in internationalen Länderrankings zur Wettbewerbsfähigkeit regelmässig Spitzenpositionen. Gleichzeitig zeichnet sie sich durch einen ausgeprägten Föderalismus mit einer kleinräumigen Struktur und vergleichsweise selbstständigen Gliedstaaten aus. Es stellt sich die Frage, ob die ausgewiesene Wettbewerbsfähigkeit wegen oder trotz des Föderalismus erreicht wurde. Dieses Buch liefert Antworten darauf und bietet die Grundlage für eine fundierte Debatte zur zukünftigen Ausrichtung des Föderalismus. Studie zum 50-Jahr-Jubiläum der ch Stiftung

Spätestens bis Ende 2019 müssen die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu geordnet sein. Der Solidarpakt II und die Regelungen des Länderfinanzausgleichs laufen zu diesem Zeitpunkt aus. Hinzu kommt das Neuverschuldungsverbot für die Länder ab dem Jahr 2020. Die Politik ist daher gefordert, möglichst bald einen überzeugenden und konsensfähigen Reformvorschlag für das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem vorzulegen. Der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, erklärt in dieser Studie, welche Defizite das derzeitige System sowie der Länder-vorschlag vom 3. Dezember 2015 aufweisen und wie eine "echte" Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen aussehen sollte. Anstatt dem Bund und somit letztlich den Steuerzahlern weitere Belastungen in Höhe von 9,7 Milliarden Euro pro Jahr aufzubürden, sollte eine Neuordnung der Finanzbeziehungen mehr Transparenz und eine größere Anreizkompatibilität ermöglichen. Demokratische Kontrolle und finanzpolitische Eigenverantwortung sollten im Vordergrund der Reform stehen. Nicht zuletzt ist hierfür eine größere Steuerautonomie für die Länder dringend erforderlich. Ohne sie bestehen die erheblichen Anreizprobleme des Systems fort. Der Vorschlag der Länder berücksichtigt lediglich ihr primäres Ansinnen, sich durch eine Reform finanziell nicht schlechter zu stellen. Das ist nicht überzeugend