Rechtsfragen des Transport-Unfall-Informations-, und Hilfeleistungs-Systems der deutschen chemischen Industrie

Eine qualifizierte Gefahrenabwehr durch Polizei und Feuerwehr nach Transportunfällen mit gefährlichen Gütern war häufig mangels Spezialgerätes oder genauer Produktinformationen nur beschränkt möglich. In dem Transport-Unfall-Informations- und Hilfeleistungs-System (TUIS) bieten jetzt Chemieunternehmen den Behörden eine entsprechende Unterstützung an. Ausgehend von den vielfältigen Rechtsbeziehungen sowie den Verschränkungen zwischen privatem und öffentlichem Recht bei der TUIS-Hilfe, untersucht der Autor schwerpunktmässig Haftungsfragen und die Problematik eines Haftungsausschlusses durch AGB. Auf dieser Grundlage wird die rechtliche, tatsächliche und umweltpolitische Bedeutung von TUIS für eine effektive Gefahrenabwehr nach Chemietransportunfällen ermittelt.