DDR-Parteivermögen und die Treuhandanstalt

Mit der treuhänderischen Verwaltung des ehemligen DDR- Parteivermögens hat die Treuhandanstalt anfangs weitgehend rechtliches Neuland betreten. Nach fast dreijähriger Tätigkeit haben sich bestimmte Problemfelder als von besonderer praktischer Bedeutung erwiesen. Zugleich haben sich durch zahlreiche gerichtliche Entscheidungen gewisse Leitlinien herauskristallisiert. Das RWS-Skript stellt systematisch dar, welche Vermögenswerte der Treuhandverwaltung unterfallen, welche Befugnisse der Treuhandanstalt zukommen, beschreibt u. a. Rechtsschutzmöglichkeiten, zivilrechtliche Auswirkungen und das Verhältnis zur Gesamtvollstreckung. Die zu diesem Bereich ergangene Rechtsprechung wird umfassend referiert und erläutert. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin und war zuvor bei der Treuhandanstalt, Direktorat Sondervermögen, beschäftigt.