Die Arbeitslosigkeit überwinden können wir nur mit einem solidarischen Sozialsystem

Die gegenwärtige Krise ist eine Gesellschaftskrise, die nicht durch Wirtschaftspolitik überwunden werden kann. Unsere Wirtschaft ist leistungsfähig und produziert ein ständig steigendes Bruttoinlandsprodukt mit weniger Arbeitsaufwand, was die volkswirtschaftliche Produktivität erhöht. Die Zunahme der Exporte muss langfristig von einer ähnlichen Zunahme der Importe begleitet werden, um die notwendigen Zahlungen für unsere Exporte zu sichern. Dies führt dazu, dass die inländische Produktion der Hauptimporte schrumpfen muss, unabhängig von den Löhnen in diesen Sektoren. Der freie Wechselkurs der D-Mark schützt den deutschen Markt vor Importüberschwemmungen, eine Wirkung, die mit der Einführung einer europäischen Währung verloren ginge. Der Euro fördert zwar den Kapitalverkehr, erhöht jedoch den Wettbewerbsdruck auf Arbeitnehmer. Der Begriff „Wettbewerbsfähigkeit eines Landes“ ist irreführend, da nur Unternehmen oder Branchen als wettbewerbsfähig gelten können. Bisherige Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit sind ineffektiv und führen tiefer in die Krise. Um Arbeitslosigkeit zu überwinden, müssen Erwerbstätige im Durchschnitt kürzer arbeiten. Dies erfordert ein neues, auf Grundeinkommen basierendes Steuer- und Sozialsystem, das kürzere Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich für Geringverdienende ermöglicht. Das Grundeinkommen sollte aus Bürgergeld und Wohngeld bestehen, um eine sozialverträgliche Besteuerung von Energie zu gewährleisten.