Luftverkehrs-Emissionsabgabe

Die Bedeutung des Luftverkehrs als Verkehrsträger wächst ständig. Dies stellt zunehmend ein Umweltrisiko vor allem für die Ozonschicht und das Klima dar. Immer dringlicher wird deshalb gefordert, Anreize zur Verringerung des Schadstoffausstosses und des Luftverkehrsaufkommens zu setzen. Im Vordergrund stand bisher die Aufhebung der Mineralölsteuerbefreiung für den Luftverkehr. Da diese nicht in absehbarer Zeit realisierbar ist, wird nun vorgeschlagen, eine Abgabe auf die Emissionen des Luftverkehrs zu erheben. Die Studie behandelt die rechtliche Zulässigkeit einer Luftverkehrs-Emissionsabgabe einschließlich europarechtlicher und völkerrechtlicher Fragestellungen. In verfassungsrechtlicher Hinsicht geht es in erster Linie um die Abgrenzung von Steuer, Ressourcennutzungsgebühr und Umwelt-Sonderabgabe. Die Bearbeitung systematisiert und analysiert die höchstrichterliche Sonderabgaben-Rechtsprechung anhand von Fallgruppen und vertieft kompetenzrechtliche sowie materielle Aspekte eines Steuererfindungsrechts des Bundes. Aus der rechtlichen Analyse ergeben sich Hinweise für die zulässige Ausgestaltung einer Luftverkehrs-Emissionsabgabe. Vorab werden Vor- und Nachteile verschiedener Konzeptionen einer solchen Abgabe erörtert. Die Veröffentlichung ist die überarbeitete Fassung eines Gutachtens, das die Verfasserinnen für das Bremer Institut für Umweltrecht im Auftrag von Robin Wood e. V. erstellten haben