Kommunale Abwasserbeseitigung und Abgabenerhebung

Die Abwasserbeseitigung ist in den letzten Jahren mehr und mehr in die Kritik der Öffentlichkeit geraten. Insbesondere beklagen die Bürger die Höhe der erhobenen Gebühren und Beiträge. Entsprechend steigt das Bedürfnis der Kommunen nach einer rechtssicheren Ausgestaltung der Abwasserentsorgung und der Abgabenerhebung. Ein professionelles Risikomanagement kann dazu beitragen, die Durchführung der Abwasserbeseitigung zu optimieren und die Abgabenerhebung von der Kalkulation über die Satzungsgestaltung bis hin zur Forderungsvollstreckung rechtssicher zu gestalten. Dem rechtlichen Bereich kommt dabei in einem Abwasserbetrieb unternehmensübergreifende Bedeutung zu, da sich auch die technischen und betriebswirtschaftlichen Problemstellungen im Ergebnis immer an den gesetzlichen Vorgaben auszurichten haben. Diesen Überlegungen folgend entwickelt der Autor in diesem Buch die Strukturen für den Aufbau eines juristischen Risikomanagementsystems. Er stellt zunächst die relevanten abwasser- und kommunalabgabenrechtlichen Normen vor, aus denen sich rechtliche Risiken ergeben können. Im zweiten Schritt identifiziert und bewertet er diese Risiken. Abschließend werden Strategien aufgezeigt, die den Kommunen eine Eingrenzung oder sogar die Beseitigung der Risiken ermöglichen.