Abfallrecht

Dieser Kodex umfasst das Abfallwirtschaftsgesetz mit der Abfallnachweisverordnung 2003 und dem neuen Abfallkatalog. Enthalten sind zudem die Altölverordnung, die Lampenverordnung, die Verordnung über wiederbefüllbare Kunststoffgetränkeverpackungen, die Batterieverordnung sowie die Festsetzungsverordnung 1997 für gefährliche Abfälle und Problemstoffe. Weitere Bestimmungen betreffen die Ausstufung gefährlicher Abfälle, die Schmiermittelverordnung, die Abfallnachweisverordnung und die Verordnung zur Trennung von Bauabfällen. Die Sammlung biogener Abfälle wird ebenfalls geregelt, ebenso wie die Kunststoffkennzeichnungsverordnung und die Kühlgeräteverordnung. Es gibt Regelungen zum Außerkrafttreten und Inkrafttreten der Verpackungsverordnung sowie zur Festsetzung von Zielen zur Vermeidung und Verwertung von Verpackungen. Die Normen EN 13428:2000 und EN 13432:2000 sind ebenfalls aufgeführt. Weitere Verordnungen betreffen Deponien, Abfallverbrennung, den Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2001, die Kompostverordnung, die Industrieunfallverordnung und die Altfahrzeugeverordnung. Das Basler Übereinkommen zur Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle sowie die Gewerbeordnung 1994 und das Mineralrohstoffgesetz sind ebenfalls enthalten. Abschließend werden die Landesabfallvorschriften für verschiedene Bundesländer und das Altlastensanierungsgesetz erwähnt, ebenso wie relevante EU-Richtlinien, das Öko-Audit und das Umw