Streik und Aussperrung

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Im Jahr 2003 nahm die Anzahl der Arbeitskämpfe wieder zu, doch das Arbeitskampfrecht in Deutschland bleibt Richterrecht, da der Gesetzgeber bislang kein entsprechendes Gesetz verabschiedet hat. Die Rechtsprechung des BAG prägt seit 1955 das deutsche Arbeitskampfrecht und steht seitdem in der Kritik. Das BAG verfolgt das Ziel, ein ausgewogenes Arbeitskampfsystem zu schaffen, das ein Verhandlungsgleichgewicht zwischen Tarifparteien gewährleistet. Die Untersuchung beleuchtet die Anforderungen des BAG an Streik und Aussperrung sowie deren Auswirkungen auf die Parität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Der Hauptteil gliedert sich in sechs Kapitel: Kapitel A bietet einen Überblick über verschiedene Paritäts- und Neutralitätsmodelle und deren Schwächen. Kapitel B behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen, während Kapitel C die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Streik und Aussperrung analysiert, insbesondere hinsichtlich der Anforderungen an Kampfbeginn und Durchführung. Kapitel D thematisiert die Rechtswirkungen rechtmäßiger Arbeitskämpfe, insbesondere kartellrechtliche Fragestellungen. Kapitel E widmet sich den Rechtsfolgen rechtswidriger Arbeitskämpfe. Im abschließenden Kapitel F werden die Auswirkungen von Arbeitskämpfen auf Drittbetroffene behandelt, wobei Fragen der Betriebsrisiko- und Arbeitsrisikolehre sowie des Sozialrechts im Fokus stehen.