Auf Sand gebaut - die Umweltverträglichkeitsprüfung im Planfeststellungsverfahren zum Flughafenausbau Berlin-Schönefeld

Das Planfeststellungsverfahren für den Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) am Standort Schönefeld ist ein Zulassungsverfahren der peinlichen Superlative. Es ist extrem teuer, dauert über die Gebühr lange, wird mit Geschick ungeschickt geführt und ignoriert das in den Vorverfahren erarbeitete Wissen ebenso wie die in der Gesellschaft vorhandenen sowie die von Gutachtern vorgetragenen Erkenntnisse zu problematischen Einzelheiten des Standortes „Schönefeld“. Es wird zur Umweltverträglichkeitsprüfung und auch in anderen Bereichen mit verfahrensuntauglichen oder zumindest verfahrensbedenklichen Antragsunterlagen geführt und es wird durch Zulassungsbehörden geleitet, die den durch Recht und Gesetz an sie gestellten Anforderungen nur eingeschränkt genüge tun. Kurzum, es liefert ein eklatantes, exemplarisches, in seinen Schwachstellen fast lehrbuchwürdiges Beispiel für das auch andernorts festzustellende Praxisdefizit der Umweltverträglichkeitsprüfung in Deutschland. Das SYNÖK-Institut/Barsinghausen begleitet die Planung des Flughafens Berlin-Brandenburg International inzwischen seit mehr als zehn Jahren. Es war im Raumordnungsverfahren als Gutachter und Qualitätssicherer des Brandenburgischen Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Naturschutz tätig. Seit 1998 vertritt es die Schutzgemeinschaft „Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld e. V.“ als UVP-Sachanwalt. Es hat als UVP-Sachanwalt der Schutzgemeinschaft ein Qualitätscontrolling der Unterlagen zur Antragskonferenz im Jahre 1998 sowie ein Qualitätscontrolling der Antragsunterlagen zum Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Die Ergebnisse letzteren dieser Controllings sind in zusammenfassender Form in diesem Buch dokumentiert. Der vorliegende Bericht ist nicht nur der Bericht eines bislang aus UVP-Sicht nicht korrekt geführten Zulassungsverfahrens, sondern er enthält auch Anschauungs- und Demonstrationsmaterial für das, was von einem Gutachter erwartet werden kann und sollte. Er dokumentiert in exemplarischer Weise die strukturelle Ignoranz, mit der nach wie vor viele Zulassungsbehörden der Umweltverträglichkeitsprüfung und ihrem Anliegen gegenüberstehen. Das Buch wendet sich sowohl an diejenigen, die sich aus fachlichen oder juristischen Gründen für die Umweltverträglichkeitsprüfung interessieren, als auch an alle diejenigen, die sich mit der Frage befassen, ob denn der Standort Schönefeld tatsächlich ein geeigneter, d. h. aus fachlich-rechtlicher Sicht angemessener Standort für den geplanten Flughafen Berlin-Brandenburg-International ist.