Baustelle Föderalismus

Die schweizerische Gebietsstruktur mit 26 Kantonen und knapp 2900 Gemeinden widerspiegelt die wirtschaftliche und räumliche Entwicklung der letzten Jahrzehnte nur noch mangelhaft. Über die räumliche Anordnung der Arbeitsmärkte identifiziert und abgegrenzt besteht die Schweiz heute aus hauptsächlich sechs Metropolitanregionen und drei ländlichen Gebieten. Schadet der Schweizer Föderalismus der wirtschaftlichen Entwicklung? Untergräbt er seine eigene Errungenschaft, die lokale Selbstbestimmung? Die fragmentierte Gliederung in 26 Kantone und knapp 2800 Gemeinden widerspiegelt die realen Lebensverhältnisse der Bevölkerung immer weniger. Und eine im Ländervergleich rekordhohe Umverteilung von Zentren in die Peripherie gefährdet das Wachstum der wirtschaftsstarken Metropolitanregionen. Ursprünglich Sinnbild für bürgernahe Politik und Garant wirtschaftlicher Freiheit, wird unser Föderalismus heute oft mit wettbewerbsfeindlicher Abschottung, überforderten Kantonen, teuren staatlichen Leistungen, eklatanten Steuerunterschieden und intransparenten Kooperationsverfahren gleichgesetzt. Die föderalistischen Strukturen drohen damit gerade jene Werte aufzuweichen, die die Schweiz einst stark gemacht haben: eine offene Wirtschaftsordnung und die wirksame Begrenzung der staatlichen Einflusssphäre. Im Auftrag von Avenir Suisse untersucht das Team von BAK Basel Economics unter der Leitung von Hansjörg Blöchliger den wachsenden Widerstand zwischen Föderalismustheorie und Wirklichkeit. Während sich Wirtschaft und Gesellschaft seit der Gründung des Bundesstaates tief greifend gewandelt haben, hat sich das föderalistische Regelwerk kaum verändert. Die vorliegende Studie zeigt Schwächen und Nachteile dieser Persistenz, prüft verschiedene Optionen für die Zukunft und erörtert Wege, wie der schweizerische Föderalismus revitalisiert und an ein wirtschaftliches und politisches Umfeld, das sich weiter internationalisiert, angepasst werden kann. Viel Gewicht liegt auf internationalen Vergleichen und ausländischen Reformbeispielen.