Die Rolle nichtstaatlicher Akteure in der Auslegung des Begriffs der Friedensbedrohung nach Kapitel VII der UN-Charta durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Durch die Anschläge des 11. Septembers 2001 auf die USA rückten nichtstaatliche Gewaltakteure verstärkt in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Eine Untersuchung der Resolutionspraxis des Sicherheitsrates zeigt jedoch, dass das Phänomen der nichtstaatlichen Akteure für das Sicherheitssystem der Vereinten Nationen nicht neu ist. Bereits in den ersten Konflikten nach der Gründung der Vereinten Nationen, im griechischen Bürgerkrieg etwa oder im Palästinakonflikt, setzte sich der Sicherheitsrat mit nichtstaatlichen Akteuren auseinander und griff zu Zwangsmaßnahmen. Vorliegend wird der Frage nachgegangen, welche Rolle der Sicherheitsrat solchen nichtstaatlichen Gebilden beigemessen hat und wie sich deren Bedeutung im Lauf der Zeit entwickelt hat. Dazu werden die einzelnen Konflikte dargestellt und auf Gemeinsamkeiten hin untersucht. Diese Falldarstellung dient als Grundlage für die rechtliche Analyse. Es werden bestimmte Auslegungsmuster des „Schlüsselbegriffs“ des Sicherheitssystems der UN-Charta der „Friedensbedrohung“ in Bezug auf die Rolle nichtstaatlicher Akteure herausgearbeitet. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Auseinandersetzung mit dem Wandel der Sicherheitsratspraxis nach den Terroranschlägen auf die USA vom 11. September 2001, welche das hinsichtlich nichtstaatlicher Akteure bislang einschneidendste Ereignis darstellten.