Die Verbundaufsicht

Mehr zum Buch

Die Europäische Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft ist auf die ordnungsgemäße Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts durch nationale Behörden angewiesen, da dies die Glaubwürdigkeit und Funktionsfähigkeit des Systems gefährdet. Das Vertragsverletzungsverfahren, das der Kommission zur Verfügung steht, ist jedoch oft schwerfällig und zeitaufwändig. Meike Eekhoff untersucht die außergerichtlichen Aufsichtsverfahren und -mechanismen, die im europäischen Verwaltungsverbund zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Vollzugs beitragen. Ihre Analyse in ausgewählten Bereichen des EG-Vertrages zeigt die Vielfalt der bestehenden Verfahren, die von punktuellen Eingriffen bis hin zu komplexen Aufsichtsverfahren reichen und hinsichtlich zuständigem Aufsichtsorgan sowie Beteiligungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten variieren. Die Autorin beleuchtet die Strukturen der Verbundaufsicht und identifiziert Unstimmigkeiten. Zudem prüft sie, ob die Kodifizierung von Aufsichtsmechanismen im Sekundärrecht und die Ausübung der Aufsicht durch die Gemeinschaft rechtmäßig sind. Eine effektive Verbundaufsicht darf nicht zu Lasten der Wirtschaftsteilnehmer gehen. Eekhoff analysiert kritische Aspekte und beleuchtet die Rechtsschutzmöglichkeiten der Mitgliedstaaten und der Marktteilnehmer gegen Maßnahmen der Verbundaufsicht.