Erfüllungspflicht und Leistungshindernis

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Markus Finn untersucht die Grenzen vertraglicher Erfüllungspflichten bei materiellen Leistungshindernissen und beleuchtet dabei auch zivilprozessuale, zwangsvollstreckungsrechtliche sowie EG-rechtliche Aspekte. Nach einer kritischen Analyse der Regelungen vor der Schuldrechtsreform behandelt er § 275 Abs. 1 BGB und fordert eine wertungsfreie Definition des Unmöglichkeitsbegriffs. Im Anschluss werden überwindbare Leistungshindernisse thematisiert. Durch eine detaillierte Analyse von § 275 Abs. 2 BGB zeigt der Autor, dass dieser Norm zwei klar zu trennende Regelungsprobleme zugeordnet sind. Finn spricht sich für eine Absenkung der Befreiungsschwelle des § 275 Abs. 2 S. 1 BGB aus, sofern der Schuldner bei seiner Primärpflichtbefreiung nicht einer sekundären Haftung auf Schadensersatz unterliegt. Auch die überwindbaren Leistungshindernisse werden im Kontext der Äquivalenzstörung (§ 313 BGB) betrachtet. Abschließend führt der Autor den in der Literatur umstrittenen Streit um das Verhältnis der untersuchten Normen zu einer Lösung. Sein Gesamtkonzept wird anhand zahlreicher Fallbeispiele auf Praxistauglichkeit geprüft und zeigt, dass es für die umstrittene Vorschrift des § 275 Abs. 2 BGB sachgerechte Ergebnisse liefert.