Haftung für künstliche Intelligenz

Wie die rasante Entwicklung des E-Commerce und der Computertechnologie in den letzten Jahren gezeigt hat, sind Menschen immer mehr auf den Einsatz von Computerprogrammen angewiesen. Insbesondere werden stetig höhere Anforderungen an den Intelligenzgrad derartiger Programme gestellt. In Zukunft werden intelligente Programme, so genannte Softwareagenten, ein neues Anwendungsgebiet im Bereich des E-Commerce erschliessen, um ihren Benutzern vor allem Zeit und Kosten bei der Suche nach den besten Produktangeboten zu ersparen. Der Verfasser untersucht, nach einer umfassenden technischen Einführung in das Gebiet der künstlichen Intelligenz, den Einsatz solcher Softwareagenten vor allem im Hinblick auf die rechtliche Möglichkeit eines autonomen Vertragsschlusses. In diesem Zusammenhang werden auch die juristische Behandlung von Irrtümern, Manipulationen des Softwareagenten, die Einhaltung von Nebenbestimmungen wie die Vorschriften über AGB, den Verbraucherschutz, den Datenschutz usw. diskutiert. Daran anknüpfend werden die Grundzüge einer Sachmängelhaftung, Produkt- und Produzentenhaftung für fehlerhafte Softwareagenten dargestellt und auf eine mögliche Haftung des Benutzers für Rechtsgutsverletzungen des Agenten nach den Massstäben einer unerlaubten Handlung, Gefährdungshaftung oder strafrechtlichen Verantwortung eingegangen. Schliesslich wird die Möglichkeit der Anerkennung einer eigenen Rechtspersönlichkeit von Softwareagenten im Hinblick auf bestehende Unterschiede zwischen Mensch und Maschine in Betracht gezogen.