Sarkozy und die Hegemonie des Neoliberalismus

„Sarkozy hat die soziale Spaltung in Frankreich und die verbreitete Unzufriedenheit auf seine Weise aufgegriffen und eine Linie präsentiert, deren zentrale Elemente Marktliberalismus, Autorität, politischer Voluntarismus, aktives Auftreten der Nation in Europa und in der Welt, positive Diskriminierung, Anerkennung individueller Verdienste in Arbeit und Gesellschaft sind. Im Grunde versteht man den Erfolg von Sarkozy nur, wenn er als Projekt zur Überwindung der offenkundigen Widersprüche neoliberaler Politik interpretiert wird. Unsere These beinhaltet weiter, dass über die praktische Politik von Sarkozy bereits eine Desillusionierung eingesetzt hat, denn die Widersprüche der neoliberalen Gesellschaftspolitik können nur durch einen grundlegenden Politikwechsel aufgehoben werden. Die Linke kritisiert Sarkozys Politik zu Recht als größte sozialfeindliche Offensive der letzten 50 Jahre. Allerdings hat sie es bislang nicht zustande gebracht, neben dem gewerkschaftlichen Widerstand die oppositionellen Kräfte für gemeinsame Aktionen und eine Alternative zu bündeln.“