Ersatzaussonderungsrecht und Drittwiderspruchsklage

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Aussonderungsrecht und Drittwiderspruchsklage sind vollstreckungsrechtliche Instrumente, die geltend machen, dass ein Gegenstand nicht zum haftenden Vermögen des Schuldners gehört. In der Insolvenzordnung ist das Ersatzaussonderungsrecht als Spezialfall normiert, während eine entsprechende Regelung in der Zwangsvollstreckung fehlt. Diese Diskrepanz ist angesichts der grundsätzlichen Parallelität der beiden Haftungsordnungen überraschend. Tomas Kuhn analysiert das insolvenzrechtliche Ersatzaussonderungsrecht und die zugrunde liegenden materiellrechtlichen Ansprüche auf Surrogate und sucht im Zwangsvollstreckungsrecht nach einem entsprechenden Instrument. Er postuliert die Existenz einer „Ersatz-Drittwiderspruchsklage“ im Zwangsvollstreckungsrecht, fordert jedoch, dass der zugrunde liegende materielle Anspruch nicht auf Geld gerichtet ist, da die Zwangsvollstreckung einen solventen Schuldner betrifft. Abschließend untersucht er die Anwendbarkeit des Ersatzaussonderungsrechts und der „Ersatz-Drittwiderspruchsklage“ bei rechtsgrundlosen Veräußerungen und bejaht diese im Grundsatz. Der Autor argumentiert, dass aus vollstreckungsrechtlicher Sicht kein Bedürfnis besteht, bei der Rückabwicklung rechtsgrundloser Veräußerungen einen dinglichen Rückerwerb des Nichtberechtigten zu fordern, da die Grundlage dieser Schutzinstrumente lediglich schuldrechtliche Ansprüche sind.