Horizontale Rationalisierungskooperationen kleiner und mittlerer Unternehmen

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Globalisierung und Internet haben die europäischen Marktverhältnisse grundlegend verändert, was insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen in Europa erhöhten Wettbewerbsdruck bringt. Eine Möglichkeit, auf diese Veränderungen zu reagieren, sind horizontale Rationalisierungskooperationen mit Wettbewerbern. Johannes Dittrich untersucht in seinem Grundlagenwerk die rechtlichen Grenzen, die das reformierte europäische Wettbewerbsrecht und das durch die 7. GWB-Novelle angepasste deutsche Kartellrecht solchen Kooperationen in Deutschland setzen. Im Mittelpunkt steht der Freistellungstatbestand des § 3 GWB für nicht-zwischenstaatliche, horizontale Kooperationen kleiner und mittlerer Unternehmen, der neben den europarechtlichen Freistellungsmöglichkeiten relevant ist. Der erste Teil der Arbeit behandelt das Regelungsinstrumentarium der Europäischen Kommission und das Verhältnis zwischen europäischem und nationalem Kartellrecht, wobei die rechtliche Bindungswirkung der Leitlinien und Bekanntmachungen der Kommission für nationale Instanzen thematisiert wird. Dittrich bejaht diese für den zwischenstaatlichen Bereich, verneint sie jedoch für den innerstaatlichen Bereich. Im zweiten Teil wird nachgewiesen, dass die de-minimis-Bekanntmachung auch auf innerstaatliche Bagatellfälle anwendbar ist. Die vorangestellten Analysen, insbesondere der „Horizontal-Leitlinien“ der Kommission, bilden die Grundlage für die detaillierte Analyse der einz