Die Kostenfrage der Stufenklage

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Trotz ihrer Relevanz für die zivilprozessuale Praxis sind die umstrittenen kostenrechtlichen Fragen der Stufenklage bisher nicht umfassend untersucht worden. Julian Siegel verfolgt das Ziel, die Zusammenhänge zwischen den einzelnen kostenrechtlichen Problemen der Stufenklage aufzuzeigen und klare, verfahrensgerechte sowie im Voraus berechenbare Antworten zu ermöglichen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Bestimmung des Gebührenstreitwerts in den verschiedenen Verfahrenssituationen der Stufenklage. Der Autor behandelt auch den Gebührenstreitwert in der Rechtsmittelinstanz und die Kostengrundentscheidung, wobei er das Verhältnis der unterschiedlichen Klagebegehren und deren Erfolg in der Schlusskostenentscheidung analysiert. Zudem untersucht Siegel, wie der Kläger nach einer freiwilligen Auskunftserteilung oder einer „negativen Auskunft“ durch den Beklagten den Prozess kostengünstig beenden kann. Die richtige Antragstellung im Rahmen der Stufenklage wird ebenfalls eingehend betrachtet, einschließlich der Zulässigkeit einer Stufenklage ohne letzte Stufe sowie deren Vor- und Nachteile. Abschließend widmet sich Siegel den kostenrechtlichen Besonderheiten einer Unterhaltsstufenklage und der Gewährung von Prozesskostenhilfe.