Gefahrenabwehrrecht und Risikodogmatik

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Die naturwissenschaftlichen Fortschritte und technischen Möglichkeiten des 20. und 21. Jahrhunderts stellen das Recht vor neue Herausforderungen. Die Frage, wie die Chancen und Risiken neuartiger Verfahren, Anwendungen und Produkte verwaltungsrechtlich bewältigt werden können, ist zentral. Liv Jaeckel schlägt eine Systematik vor, die die Besonderheiten des modernen Risikorechts in einem gemeinsamen Grundgedanken verankert und strukturelle Leitlinien für die Beurteilung von Einzelfallentscheidungen bietet. Dies geschieht durch die Gegenüberstellung des objektiven Gefahrbegriffs und des (normativ-) subjektiven Risikobegriffs. Die Autorin bewertet das Wissen und Handlungsvermögen der verantwortlichen staatlichen Ebenen anhand verschiedener Wissenshorizonte. Auf dieser Basis wird die Unterscheidung von Gefahr und Risiko nicht mehr auf die schwierige Differenzierung anhand von Wahrscheinlichkeit und Möglichkeit angewiesen, die nur gradueller Art ist. Stattdessen ergibt sich ein Gesamtbild, das sich auf ein einheitliches Grundmuster zurückführen lässt: die Gegenüberstellung von Objektivität und Subjektivität. Diese Unterscheidung ermöglicht es, Gefahr und Risiko strukturell zu differenzieren und die Besonderheiten im Umgang mit neuartigen naturwissenschaftlich-technischen Risiken aufzuzeigen.