Der Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht

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In der Kommunalaufsicht hat die Beauftragtenbestellung bisher eine untergeordnete Rolle gespielt, oft nur als Teil eines abstrakten Drohpotenzials wahrgenommen, das kooperatives Verhalten kommunaler Körperschaften sichern sollte. Eine Veränderung der öffentlichen Wahrnehmung, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, scheint jedoch möglich: Ende 2005 wurde der Stadt Waltrop aufgrund ihrer finanziellen Lage eine Beauftragtenbestellung in Aussicht gestellt, während viele Gemeinden in ähnlichen finanziellen Nöten sind. Einzelne Eingriffe reichen oft nicht aus; umfassende Problemlösungen sind die Domäne der Beauftragtenbestellung. Der Beauftragte steht dabei im Spannungsfeld zwischen kommunaler Selbstverwaltung und dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit. Die rechtliche Herausforderung, dies im Einklang mit dem Verfassungs- und Kommunalverfassungsrecht zu lösen, bildet den Kern der Arbeit. Gerald Buck analysiert die Beauftragtenbestellung unter Berücksichtigung historischer und aktueller Entwicklungen im kommunal- und verfassungsrechtlichen Kontext und beleuchtet die damit verbundenen Probleme auf dem Weg zu praktischen Lösungen. Die Untersuchung bietet eine umfassende Darstellung der rechtlichen Regelungen und Fragestellungen, die mit dem Beauftragten, seiner Bestellung und Tätigkeit verbunden sind, und widmet besondere Beachtung der Stellung des Beauftragten in der Kommunalverfassung.