Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum

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Die Nutzung des öffentlichen Raums birgt erhebliches Konfliktpotenzial, insbesondere in städtischen Bahnhofarealen. Diese Problematik hat in letzter Zeit an Dringlichkeit gewonnen, was sich in politischen Diskussionen über Themen wie Demonstrationsverbote und Betteleiverbote widerspiegelt. Die Autorin hinterfragt die etablierte Dogmatik zum rechtlichen Umgang mit Nutzungskonflikten, um einfachere und praktikablere Lösungen zu finden. Sie stellt tradierte Konzepte, wie die gängige Dreiteilung der Gebrauchsarten und deren Kriterien, in Frage. Ihr innovativer dogmatischer Ansatz verspricht Vereinfachungen für die Praxis. Nutzungskonflikte sollten dem dynamischen Verständnis des öffentlichen Raums entsprechend mit flexiblen Instrumenten gelöst werden. Dies erfordert eine umfassende stufenartige Nutzungsregelung, die Bewilligungspflichten für koordinationsbedürftige Tätigkeiten vorsieht. Im Rahmen eines Bewilligungsverfahrens müssen die kollidierenden Interessen gegeneinander abgewogen werden. Dabei ist dem Verhältnismässigkeitsprinzip besondere Beachtung zu schenken, da die Grundrechtsrelevanz der Nutzungen des öffentlichen Raums entscheidend ist.