Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum

Die Nutzung des öffentlichen Raums birgt ein erhebliches Konfliktpotenzial. Dies gilt in besonderem Masse für städtische Bahnhofareale. In jüngerer Zeit hat sich diese Problematik verschärft. Entsprechend steht der öffentliche Raum und dessen Nutzung seit Längerem auf der politischen Traktandenliste: Demonstrationsverbote, Betteleiverbote oder Wegweisungen sind nur drei Stichworte aus der aktuellen Diskussion. Die Autorin stellt in ihrer Arbeit die etablierte Dogmatik zum rechtlichen Umgang mit Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum in Frage. Dies aus dem Bedürfnis heraus, einfachere, praktikablere und letztlich auch nutzungsgerechtere Lösungsmuster zu finden. Auf diesem Weg stellt sie zahlreiche tradierte und in Doktrin und Praxis mehr oder weniger gefestigte Institute, wie zum Beispiel die gängige Dreiteilung der Gebrauchsarten und dieser Einteilung zugrunde liegende Kriterien, in Frage. Der neue, innovative dogmatische Ansatz verspricht für die Praxis Vereinfachungen und Erleichterung. Die Nutzungskonflikte können dem dynamischen Verständnis von öffentlichem Raum entsprechend nur mit einem ebenso dynamischen und flexiblen Instrumentarium gelöst werden. Dieses hat seine Grundlage in einer umfassenden stufenartigen Nutzungsregelung, in welcher namentlich Bewilligungspflichten für konkrete koordinationsbedürftige Tätigkeiten vorzusehen sind. Die kollidierenden Interessen sind im Rahmen eines Bewilligungsverfahrens gegeneinander abzuwägen. Dabei ist angesichts der Grundrechtsrelevanz von Nutzungen des öffentlichen Raums dem Verhältnismässigkeitsprinzip besondere Beachtung zu schenken.