Konkurrentenschutz im Abgabenrecht

Wird ein Steuerpflichtiger in rechtswidriger Weise günstiger besteuert, so können seinem Konkurrenten dadurch Wettbewerbsnachteile entstehen. Der benachteiligte Konkurrent wird daher in Betracht ziehen, sich gegen die vorteilhafte steuerliche Behandlung seines Mitbewerbers zur Wehr zu setzen. Die Voraussetzungen der Erhebung eines abgabenrechtlichen Konkurrentenrechtsbehelfes liegen jedoch noch weitgehend im Dunkeln. Die vorliegende Arbeit stellt sich dieser Thematik und zeigt erstmalig in umfassender Weise die Tragweite des Konkurrentenschutzes im Abgabenrecht auf Basis der geltenden Rechtslage auf. Neben der Beleuchtung materiell-rechtlicher Vorschriften des österreichischen Abgabenrechts sowie des gemeinschaftsrechtlichen Beihilfenrechts liegt das Hauptaugenmerk der Arbeit auf der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung des Konkurrentenschutzes im Abgabenrecht. Die Arbeit bietet daher eine wertvolle Hilfestellung für jene Fälle in der Praxis, in denen sich der Konkurrent scheinbar hilflos der rechtswidrigen steuerlichen Bevorzugung seines Mitbewerbers ausgesetzt sieht. Der Schutz des Konkurrenten im Falle einer günstigen rechtswidrigen (Nicht-)Besteuerung seines Mitbewerbers muss daher nicht notwendigerweise ein „Tabuthema“ des Steuerrechts bleiben.