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Die Protokolle des Bayerischen Ministerrats 1945-1954

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Mit dem dritten Teilband der Ministerratsprotokolle des Kabinetts Ehard II, in dem die CSU erstmalig allein die Regierungsverantwortung trug, wird für das Regierungsjahr 1950 nunmehr der insgesamt sechste Band der Edition der Ministerratsprotokolle 1945-1954 vorgelegt. Zentrale Themen der 44 Einzelprotokolle sind einerseits - und zwar auf Landes- wie auf Bundesebene - immer noch die unmittelbaren Folgen des Krieges und deren Bewältigung: die vielfältigen Fragen des Wiederaufbaus, Wohnraumbeschaffung, der Arbeitsmarkt, die Versorgung der Kriegsopfer und Hinterbliebenen, die Energieversorgung und die Sicherung der prekären Ernährungslage. Andererseits aber wird im ersten Regierungsjahr nach Gründung der Bundesrepublik und nach Inkrafttreten des Besatzungsstatuts in den Protokollen auch eine gewisse sachliche wie formale Normalisierung und Routine im Regierungshandeln fassbar: Die Einflussnahme der Besatzungsmacht ist sichtlich geringer, in Bayern wird das große Gesetzesvorhaben einer neuen Gemeindeordnung auf den Weg gebracht, und mit der beginnenden umfassenden legislativen Tätigkeit des Bundes werden auf der Grundlage des Grundgesetzes die Kompetenzabgrenzung wie auch das Zusammenspiel von Bundesregierung und Bundesrat in der politischen Alltagpraxis ausgelotet und sukzessive entwickelt.

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Die Protokolle des Bayerischen Ministerrats 1945-1954, Oliver Braun

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2014
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