The role of the Federal Armed Forces in German foreign and security policy

Mit dem Ende des Kalten Krieges änderte sich auch die Bedeutung der Bundeswehr für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Seit 1992 haben sich deutsche Soldaten an zahlreichen internationalen Einsätzen beteiligt – von kleineren Missionen wie in Kambodscha oder Osttimor bis hin zu den Einsätzen auf dem Balkan oder Afghanistan. Während die einzelnen Einsätze immer wieder Gegenstand politischer Kontroversen sind, wird die grundsätzliche Frage über die Rolle der Streitkräfte in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik vergleichsweise selten thematisiert. Auf dem 146. Bergedorfer Gesprächskreis in Berlin diskutierten unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien, welche Rolle das Instrument des Militärischen in der deutschen Außenpolitik spielen soll. Im Mittelpunkt standen dabei die Bilanz und mögliche Lehren aus den bisherigen Auslandseinsätzen. Wie verhält sich Deutschland als Bündnispartner? Ist der Ansatz der vernetzten Sicherheit ein tragfähiges Konzept für zukünftige Einsätze und wie gut funktioniert die Ressortabstimmung? Erörtert wurden auch die Entscheidungsbefugnisse des Deutschen Bundestages für Auslandseinsätze der Bundeswehr und deren gesellschaftliche Akzeptanz