Die irreführende Produktvermarktung

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Die Arbeit untersucht den Tatbestand der irreführenden Produktvermarktung, der 2008 in das lauterkeitsrechtliche Schutzsystem eingeführt wurde. Laut § 5 Abs. 2 UWG gilt eine geschäftliche Handlung als irreführend, wenn sie Verwechslungsgefahr mit anderen Waren, Dienstleistungen oder Marken hervorruft. Diese gemeinschaftsrechtliche Norm hat bereits vor dem Gesetzgebungsverfahren zu zahlreichen wissenschaftlichen Diskussionen geführt und gilt als eine der umstrittensten Regelungen im deutschen und europäischen Lauterkeitsrecht. Besonders relevant ist die erneute Debatte über das Verhältnis zwischen Markenrecht und UWG sowie die rechtspolitische Legitimation des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes. Es bleibt abzuwarten, inwieweit die angestrebte Markttransparenz mit dem anerkannten Dogma der Nachahmungsfreiheit im Wettbewerb vereinbar ist. Der Verfasser ordnet den Tatbestand im Kontext des deutschen Lauterkeitsrechts ein und untersucht das Verhältnis zu verwandten Unlauterkeitstatbeständen aus dem UWG von 2004. Eine speziell für Praktiker erstellte tabellarische Übersicht soll Klarheit in das seit der Gesetzesreform komplexe und überregulierte Irreführungsdelikt der „betrieblichen“ bzw. „kommerziellen Herkunftstäuschung“ bringen.