Verwaltungsverfahrensgesetz mit rechtlichen Aspekten des E-Government

Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechniken und die Umsetzung von E-Government in der Verwaltung ist längst Alltag. Aktuell findet aber u. a. mit der flächenhaften Verbreitung des neuen Personalausweises sowie dessen im Verwaltungsverfahren nutzbarer Identitätsnachweisfunktion oder der Einführung der (verfahrens-)sicheren Übermittlung von E-Mail durch das De-Mail-Gesetz eine deutliche Beschleunigung der elektronischen Durchdringung des Verwaltungsverfahrens statt. Dies greift der neue Kommentar zum VwVfG in bisher nicht dagewesener Weise auf. Der Bezug zum E-Government wird für sämtliche Vorschriften des VwVfG vorgestellt. Um einen umfassenden Überblick zu ermöglichen, werden zudem die weiteren wichtigen gesetzlichen Regelungen mit Relevanz für E-Government wie das Verwaltungszustellungsgesetz, die Verwaltungsgerichtsordnung, das Personalausweisgesetz und das De-Mail-Gesetz auszugsweise kommentiert. Der Nutzer erhält also ein in sich geschlossenes Kompendium zum E-Government im Verwaltungsverfahren. Insgesamt stellt der Kommentar eine kompetente Arbeitshilfe für die gesamte Verwaltung, die Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie für Studenten, Kammern, Verbände und Institutionen, bis hin zu Auszubildenden von Verwaltungshochschulen dar. Die Autoren: Christian Ademmer, Bundesministerium des Innern Florian Albrecht, Universität Passau, Geschäftsführer der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik Professor Dr. Dirk Heckmann, MdBayVerfGH, Universitätsprofessor in Passau und Friedrichshafen Dr. Stefanie Fischer-Dieskau, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Jutta Keller-Herder, Referentin im Bundesministerium des Innern Dr. Anika Dorthe Luch, Referentin im Schleswig-Holsteinischen Landtag Peter Preuß, Staatsanwalt in München Professor Dr. Olaf Reidt, Rechtsanwalt Johanna Reinker, Referentin bei der d-NRW Besitz-GmbH & Co. KG Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag Dr. Kay Ruge, Beigeordneter beim Deutschen Landkreistag Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesministerium des Innern Dr. Gernot Schiller, Rechtsanwalt Dr. Sönke E. Schulz, Geschäftsführer des Lorenz-von-Stein-Instituts Dr. Margrit Seckelmann, Geschäftsführerin des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung Speyer Dr. Jan Skrobotz, Richter beim Verwaltungsgericht Potsdam Professor Dr. Katrin Stein, Professorin an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, Mühlheim, Privatdozentin an der Universität Osnabrück Andreas Völzke, Referent im Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen •