Solidarity

Mit halbherzigen Reformen und beschönigender Rhetorik wird schlimmeres Unheil dieses Mal nicht aufzuhalten sein. Nur eine tiefgreifende Umgestaltung der Wirtschaft und Gesellschaft kann einen friedlichen Weg in die Zukunft weisen. Die Spaltung in eine immer reichere Minderheit, kaum mehr als ein Prozent der Weltbevölkerung, und eine überwiegende Mehrheit, die zusehends Lebensqualität einbüßt und in den ärmeren Ländern im Elend versinkt, muss gestoppt werden. Die kapitalistische Welt hat sich unter dem Diktat des Neoliberalismus in eine Sackgasse begeben. Gigantische Schuldenberge wurden aufgetürmt. Undurchschaubare Kartenhäuser von Wertpapieren drohen beim nächsten Windstoß einzustürzen. In der sich rasch verschärfenden Krise rufen Banker und bürgerliche Politiker nach immer umfassenderen, immer noch teureren Rettungsaktionen, die letzten Endes vom Steuerzahler bezahlt werden müssen. Als wirksamste Waffe zur Bekämpfung solcher Ungerechtigkeit steht die Steuerpolitik zur Verfügung. Sie kann aber nur sozialen Fortschritt bringen, wenn sie radikal umformuliert und mit einer Demokratisierung der ökonomischen Strukturen kombiniert wird.