Treaty Shopping und Gestaltungsmissbrauch

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Die Gründung von Zwischengesellschaften zum Zweck des Treaty Shopping steht im Verdacht des Gestaltungsmissbrauchs, was durch spezielle Missbrauchsnormen wie § 50d Abs. 3 EStG und die „Limitation on Benefits“-Klausel des Art. 28 DBAUSA geregelt wird. Das Buch untersucht diese Normen und beleuchtet die Kriterien, nach denen eine Gestaltung als „missbräuchlich“ eingestuft werden kann. Dies betrifft nicht nur das nationale Recht gemäß der Neufassung des § 42 AO, sondern erfordert auch eine rechtskreisübergreifende Analyse, die europäisches und internationales Steuerrecht einbezieht. Im Kontext des Treaty Shopping ergibt sich ein differenziertes Bild des Missbrauchs, aus dem verschiedene Konzepte und Maßstäbe zur Bestimmung des Missbrauchscharakters abgeleitet werden können. Der Autor identifiziert zahlreiche Konflikte zwischen diesen Maßstäben und präsentiert allgemeine Zuordnungskriterien zur Lösung dieser Konflikte, sowohl innerhalb der Rechtskreise als auch übergreifend. Für Maßnahmen gegen Treaty Shopping wird ein Prüfungsmaßstab entwickelt, an dem sich die Missbrauchsvorbehalte messen lassen. Das Buch klärt zudem das Verhältnis dieser Normen zu § 42 AO und untersucht deren Verfassungsmäßigkeit sowie die Konformität mit dem Unionsrecht, einschließlich der jüngsten Änderungen des § 50d Abs. 3 EStG durch das Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz.