Steuerumgehung und Missbrauch im Steuerrecht

Die allgemeine steuerrechtliche Umgehungsverhinderungsklausel § 22 BAO gibt immer wieder Anlass zu lebhaften Diskussionen und gehört zu den umstrittensten Normen der österreichischen Steuerrechtsordnung. Aus praktischer Sicht ist sie vor allem im Hinblick auf die Grenzen der steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten von Bedeutung. In der wissenschaftlichen Diskussion ist nach wie vor umstritten, welcher Bedeutungsgehalt dieser Bestimmung beizumessen ist. Ausgehend von der vorwiegend zivilrechtlich geprägten juristischen Methodenlehre dient die Untersuchung der Problematik der Steuerumgehung und des Missbrauchs im Steuerrecht vor allem einer dogmatischen Durchdringung der Thematik, um so zur Rechtssicherheit beizutragen. Dadurch wird vor allem im Hinblick auf die Beurteilung „missbrauchsverdächtiger“ Gestaltungen in der Praxis der Blick für die hinter den in der Rechtsprechung und der Verwaltungspraxis angeführten Begründungsformeln stehenden dogmatischen Probleme geschärft. Zahlreiche Fallbeispiele veranschaulichen dabei die Argumentation und ermöglichen damit eine Grenzziehung zwischen zulässiger Steuervermeidung und unzulässiger Steuerumgehung im Einzelfall.