Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis

Mehr zum Buch

Kommunen und kommunale Unternehmen nutzen privatrechtliche und öffentlich-rechtliche Verträge sowie Satzungen, doch in der Praxis gibt es viele Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung beachtet werden müssen. Das Handbuch bietet ein Arbeitsmittel, das zentrale Praxisthemen benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen aufzeigt, die bei deren Lösung zu berücksichtigen sind. Es liefert konkrete Formulierungsvorschläge und benennt typische Fehlerquellen, um eigene Regelwerke zu erstellen und Entwürfe im Entscheidungsprozess zuverlässig zu bewerten. Der Fokus liegt auf Bereichen mit großen Gestaltungsmöglichkeiten und komplexen rechtlichen Anforderungen, darunter städtebauliche Regelungen, Bauleitplanung, Förderung und Sicherung von Bauleitplanungszielen, Kostenübernahmeregelungen, Vorhaben- und Erschließungspläne sowie besonderes Städtebaurecht. Weitere Themen sind die Ver- und Entsorgungswirtschaft, Konzessions- und Netzregelungen, Grundversorgung, Abfallwirtschaft, Verkehr, Vergaberegelungen und Berichtspflichten. Die Herausgeber und Autoren bringen umfassende Erfahrungen aus Anwaltschaft und Verwaltung ein, um praxisnahe Lösungen anzubieten.