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In diesem Buch wird ausgehend von der Betrachtung des patentrechtlichen Begriffs 'Erzeugnis' die Reichweite des derivativen Erzeugnisschutzes (§ 9 S. 2 Nr. 3 PatG; Art. 64 Abs. 2 EPÜ; Art. 28 Abs. 1 lit. b TRIPS) untersucht. Dies schließt die Fragestellung ein, ob und inwieweit im Falle einer auf ein Herstellverfahren gerichteten Patentanmeldung die materiellen Schutzvoraussetzungen (§§ 1-5 PatG; Art. 52-57 EPÜ) Anwendung auf das unmittelbare Verfahrenserzeugnis finden.
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Der derivative Erzeugnisschutz im deutschen Patentrecht, Thomas Cimniak
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- 2017
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