Europas Rechte

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Seit den Europawahlen 2014 ist eine Rechtsverschiebung des politischen Koordinatensystems in Europa zu beobachten. In Ländern wie Frankreich, Dänemark und Großbritannien haben rechtspopulistische Parteien, die rechts von den Konservativen stehen, an Einfluss gewonnen. Auch in Deutschland hat die 'Alternative für Deutschland (AfD)' eine politische Stimme gefunden. Die Gründe für das Erstarken des Rechtspopulismus liegen in der wachsenden sozialen Ungleichheit, die vor allem die Mittelschichten und unteren Einkommensbezieher betrifft, und in der Enttäuschung über die politische Klasse. Diese 'moderne' Rechte greift die Strukturen der Willensbildung frontal an und verspricht, durch eine kulturelle Aufwertung von Familie und Nation gesellschaftliche Widersprüche zu überwinden. Im Gegensatz zum historischen Faschismus aktiviert der Nationalismus der neuen Rechten Ressentiments gegenüber ethnischer und kultureller Vermischung, wobei Anti-Islamismus zunehmend in den Vordergrund rückt. Appelle wie 'no pasarán' und die Forderung nach einer anti-faschistischen Front spiegeln eine große Hilflosigkeit wider. Entscheidend wird sein, kreative Antworten auf die Frage zu finden, wie Politik Positives bewirken kann, um die negativen Folgen des entfesselten Kapitalismus zu bekämpfen, die immer größere Teile der Mittelschicht betreffen und zu Flucht und Vertreibung führen.