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Deutsche Mitbestimmung unter europäischem Reformzwang

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Dieser Band behandelt die aktuelle Diskussion über die Vereinbarkeit der deutschen Regeln zur unternehmerischen Mitbestimmung mit dem Unionsrecht. Er basiert auf einem Symposion, das im März 2016 an der Ludwig-Maximilians-Universität München stattfand. Auslöser war ein Beschluss des Berliner Kammergerichts, das dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorlegte, ob es mit den Artikeln 18 und 45 AEUV vereinbar ist, dass ein Mitgliedstaat das Wahlrecht für Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsorgan eines Unternehmens nur an inländische Beschäftigte vergibt und nicht an im Ausland tätige Arbeitnehmer. Teil 1 des Bandes thematisiert den Vorlagebeschluss und analysiert mögliche Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. Teil 2 untersucht die Konsequenzen für das deutsche Mitbestimmungsrecht und erörtert, wie eine Einbeziehung ausländischer Arbeitnehmer in die Mitbestimmung bereits de lege lata realisiert werden kann. Teil 3 konzentriert sich auf Reformmöglichkeiten der deutschen Mitbestimmung. Teil 4 behandelt die praktischen Folgen des Vorlagebeschlusses. Abgerundet wird der Band durch einen Beitrag, der die deutsche Debatte über die Zukunft der unternehmerischen Mitbestimmung aus einer österreichischen Perspektive betrachtet.

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Deutsche Mitbestimmung unter europäischem Reformzwang, Mathias Habersack

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2016
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